AK setzt sich für Kapuzinerbergtunnel ein

Die Arbeiterkammer setzt sich jetzt vehement für den Kapuzinerbergtunnel ein. Der Bau des Tunnels samt Busgarage sei möglich und sinnvoll, betonen Wirtschaftskammer (WK) und Arbeiterkammer (AK). Aus diesem Grund dürfe der Rehrlplatz nicht verbaut werden, sagt AK-Direktor Gerhard Schmidt.

Bisher galt der Kapuzinerbergtunnel als Steckenpferd von ÖVP und WK. Nun stellt sich auch die AK ganz entschlossen hinter das Projekt. Doch ausgerechnet ein Ex-Mitarbeiter der AK, nämlich Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ), versucht mit allen Mitteln den Tunnel zu verhindern. Schaden gab vor Jahren bei Wirtschafts- und Arbeiterkammer eine Machbarkeitsstudie in Auftrag. Diese Studie wurde vor Kurzem veröffentlicht.

Doch obwohl die Ergebnisse durchwegs positiv sind und sich beide Kammern ganz klar für den Kapuzinerbergtunnel aussprechen, wird die Studie von der Politik nicht beachtet. Die Reaktion von Heinz Schaden: Die Kosten für die Studie seien in den Sand gesetzt und die Stadt werde sich nicht an den Studienkosten beteiligen.

Arbeiterkammerdirektor Gerhard Schmidt weist die Kritik des Bürgermeisters scharf zurück: „Er hat uns immerhin mit dieser Studie beauftragt. Es ist ja nicht so, dass wir gegen seinen Willen in diese Untersuchung eingestiegen sind, sondern es war sein ausdrücklicher Wunsch.“

Schmidt: „Man sollte sich die Option offen halten“

Schaden kritisiert vor allem, daß die Studie weder einen Finanzierungsplan vorlegt, noch das Einverständnis der Grundeigentümer. AK-Direktor Schmidt entgegnet: „Wir hatten keinerlei Auftrag im Sinne eines Grundstückmaklerbüros allfällige Grundstücke sicherzustellen in einer rechtsverbindlichen Art und Weise - das wird nie die Aufgabe von AK und WK sein.“

Schmidt wendet sich vor allem gegen die geplante Verbauung des Rehrlplatzes: „Aus unserer Sicht wäre es im Sinne einer langfristigen Politik sicher vernünftiger, sich die Option eines Citytunnels offen zu halten - unabhängig davon, ob ich ihn heute, morgen oder gar nicht baue.“

Die Finanzierung von Kapuzinerbergtunnel und Busgarage im Berg war Mitte der 2000er Jahre so gut wie gesichert: Hypo, Raiffeisenverband, Parkgaragengesellschaft und der Bund hätten das Projekt bezahlt. Schon damals hatten auch die Experten des Magistrats das Projekt befürwortet.