380-kV-Leitung nimmt weitere Hürde

Die geplante Starkstromleitung durch das Land Salzburg ist vom Bundesverwaltungsgericht (BVwG) genehmigt worden. Alle Beschwerden von Gemeinden, Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen wurden abgeschmettert. Berufung vor dem Höchstgericht ist aber möglich.

Es gebe keine schwerwiegenden Auswirkungen der rund 100 Kilometer langen Leitung auf die Umwelt, heißt es in dem Erkenntnis. Eine alternative Erdverkabelung war allerdings nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens, sie ist nach Ansicht von Sachverständigen aber auch „nicht Stand der Technik“.

Berufung in oberster Instanz noch möglich

Im Zuge des Beschwerdeverfahrens vor dem BVwG wurden zur ergänzenden und umfassenden Überprüfung der Auswirkungen des Projekts auf die Umwelt zahlreiche Sachverständige befragt. Berücksichtigt wurden dabei Themen wie Bodenschutz und Landwirtschaft, Betriebs- und Baustellenlärm, Elektrotechnik, Energiewirtschaft, Forstwesen/Wald, Geologie/Hydrogeologie/Geotechnik, Gewässerschutz, Humanmedizin, Luftreinhaltung, Naturschutz, Verkehr, Verkehrslärm, Wildbach- und Lawinenschutz sowie Wildökologie/Veterinärmedizin.

Politik und Projektbetreiber reagieren erfreut

Nach umfassender und detaillierter Prüfung wies der zuständige Senat bestehend aus drei Richterinnen die Beschwerden ab und genehmigte das Projekt der 380-kV-Starkstromleitung zur Schließung der Lücke im österreichischen Hochspannungsnetz. Einige Auflagen wurden dabei abgeändert bzw. ergänzt. Das Erkenntnis ist laut BVwG in Kürze auf der Website abrufbar.

Die Vorstände der Verbundtochter Autrian Power Grid (APG) kommentierten das Erkenntnis des BVwG als wichtigen Meilenstein für Österreichs Energieinfrastruktur: „Mit der Salzburgleitung schafft APG die Voraussetzung, dass der geplante massive Ausbau der Erneuerbaren wie Wind und Photovoltaik ins Stromnetz integriert und die langfristige sichere Stromversorgung Österreichs garantiert werden können“, sagten Gerhard Christiner und Thomas Karall, APG-Vorstände in einer Aussendung.

Freileitungsgegner wollen noch nicht aufgeben

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) sprach in ihrer Aussendung von einem klaren Signal für den Wirtschaftsstandort Österreich und die „positive Weiterentwicklung unseres Landes“. Die Freileitungsgegner und Vertreter der Salzburger Bürgerinitiativen für ein Erdkabel zeigten sich in einer ersten telefonischen Reaktion gegenüber dem ORF enttäuscht und wollen die Entscheidung jedenfalls beeinspruchen. Detaillierte Stellungnahmen dazu stehen derzeit noch aus.

„Es ist wenig überraschend, dass das Urteil so ausgefallen ist, allerdings hat man zwei wichtige Fragen nicht beantwortet. Nämlich die Zuständigkeit der Behörde und die große Rodungsfrage, die auf europäischer Ebene bereits beantwortet wurde“, sagt Wiener mit Blick auf ein entsprechendes EuGH-Urteil. Seitens des Projektbetreibers APG heißt es, dass man einer Revision gelassen entgegen sehe. Man starte nun mit den Bauvorbereitungen um im Herbst mit dem tatsächlichen Bau der Freileitung zu beginnen.

Links:

• Hoffnung für Gegner der 380-kV-Freileitung (salzburg.ORF.at; 8.8.2018)
• 380-kV-Leitung: Gegner fordern neues Verfahren (salzburg.ORF.at; 17.7.2017)
• Bundesverwaltungsgericht