67-Jähriger wegen Verhetzung verurteilt

Ein 67-jähriger Salzburger ist Donnerstag in Salzburg wegen Verhetzung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Er hatte Asylwerber im Internet als „Affen“ bezeichnet.

Der bisher unbescholtene Mann soll sich im August 2017 auf Facebook menschenverachtend über Asylwerber und Migranten geäußert haben. Er war bei dem Prozess nun geständig und nahm das Urteil an. Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf Rechtsmittel.

Noch drei Tage Bedenkzeit

Weil der Beschuldigte ohne Verteidiger zu der Verhandlung gekommen war, konnte er keinen wirksamen Rechtsmittel-Verzicht abgeben, sagt Peter Egger, Sprecher des Landesgerichtes Salzburg. Der Salzburger hat noch drei Tage Zeit, um sich zu überlegen, ob er mit dem Urteil tatsächlich einverstanden ist.

Laut Anklage kommentierte der Mann einen Beitrag auf der Facebook-Seite „Stolze FPÖ-Wähler“ zum Thema „Jeder dritte Asylwerber fällt bei der Deutsch-Prüfung durch“ mit den Worten „Das ist so wenn man Affen Deutsch lernen will“.