SP-Gemeinderat wechselt in ÖVP-Klub
Der ÖVP-Klub in der Stadt Salzburg erhält Verstärkung: Gemeinderat Osman Günes wechselt ab sofort in den ÖVP-Klub. Als einziger Gemeinderat, der bei der Wahl 2014 über Vorzugsstimmen per Direktmandat einen Auftrag vom Wähler erhalten habe, fühle er sich besonders verpflichtet, „etwas für die Salzburgerinnen und Salzburger weiterzubringen“.
SPÖ Salzburg
Wechselt in den ÖVP-Klub: Gemeinderat Osman Günes
Das sei in den vergangenen Jahren innerhalb der SPÖ einfach nicht mehr möglich gewesen, begründet Günes seinen Schritt. Ausschlaggebend für seinen Wechsel in den ÖVP-Klub sei letztlich der destruktive SPÖ-Dauerwahlkampf der vergangenen Monate gewesen, ergänzt Günes. Er habe sich nicht länger an der Kampagne der SPÖ gegen Bgm. Preuner wegen der verschenkten Alt-Fahrzeuge an arme Gemeinden beteiligen wollen.
„Vorwurf um Alt-Fahrzeugen ließ Fass überlaufen“
„Das hat für mich das Fass zum Überlaufen gebracht. Die bisherigen Gespräche mit dem Bürgermeister und Klubobmann Fuchs haben mir gezeigt, dass es hier eine wirklich gute Basis für eine Zusammenarbeit gibt“, wird Günes in einer Aussendung des ÖVP-Klubs zitiert.
Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit Günes, ergänzt ÖVP-Klubobmann Christoph Fuchs in der Aussendung. Es gehe darum, gemeinsam zu besseren Lösungen im Sinne der Salzburger Bevölkerung zu kommen. Für wichtige und richtige Projekte wolle man breite Mehrheiten im Gemeinderat schmieden, betont Fuchs.
SPÖ-Gemeinderatsklub zeigt sich verwundert
Im SPÖ-Gemeinderatsklub zeigt man sich verwundert. „Wir können diesen Schritt nicht nachvollziehen", so Klubvorsitzende Andrea Brandner in einem ersten Statement. „Osman Günes hatte alle Chancen, sich im Gemeinderatsklub einzubringen. Ich bedauere, dass er diese nicht wahrgenommen hat.“
In den vergangenen drei Jahren habe Günes als Jugendsprecher des SPÖ alle Möglichkeiten gehabt, zum Beispiel Projekte für die Jugend voranzutreiben. Günes habe aber in erster Linie durch Abwesenheit und inhaltliches Desinteresse gelänzt. Selbst den Ausschusssitzungen sei er regelmäßig ferngeblieben, kritisiert Brandner.
Konflikt um Vorzugsstimmen bei Wahl 2014
Im Jahr 2014 hatte die ÖVP Osman Günes massiv kritisiert. Man hatte an seinen Vorzugsstimmen und deren Zustandekommen gezweifelt. „Offenbar möchte Klubobmann Fuchs genau davon bei der zukünftigen Gemeinderatswahl profitieren. In jedem Fall bin ich gespannt wie die Zusammenarbeit zwischen den beiden funktionieren soll“, so Brandner.
FPÖ: Abgang bringe neue Wählerschicht für ÖVP
Es bringe die Stadt-SPÖ in arge Bedrängnis, so FPÖ-Klubobmann Andreas Reindl. „Es zeigt sich abermals das Auseinanderfallen der Sozialdemokraten, nicht nur im Land, sondern auch in der Stadt!“, kommentiert FPÖ-Klubobmann Andreas Reindl. Günes würde der ÖVP neue Wählerschichten eröffnen.
Links:
- Ermittlungen gegen SPÖ-Gemeinderat eingestellt (salzburg.ORF.at; 24.10.2014)
- Stadt Salzburg: Vorzugsstimmen manipuliert? (salzburg.ORF.at; 17.3.2014)
- Türke holt die meisten Vorzugsstimmen (salzburg.ORF.at; 11.3.2014)