Kinderbetreuung: Gemeinden besorgt

Salzburgs Gemeinden würden mit ihrer Planung in Sachen Kinderbetreuung für 2019 in der Luft hängen. Das kritisiert der Salzburger Gemeindebundobmann Günther Mitterer (ÖVP). Die 15-a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Abgeltung der Kinderbetreuung läuft nämlich aus.

Zudem sind für das Jahr 2019 derzeit weniger Mittel im Budget vorgesehen als bisher. Eigentlich sollte der Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden heuer in Sachen Kinderbetreuung auf einen so genannten aufgabenorientierten Finanzausgleich umgestellt werden. Dies bedeutet, dass Gemeinden künftig für mehr Betreuungsplätze, längere Öffnungszeiten oder gezieltere Angebote für Kleinkinder mehr Geld erhalten sollten.

Doch die Umstellung wurde nie fertig verhandelt, da die Neuwahlen auf Bundesebene dazwischen kamen. Nun läuft auch noch die alte Regelung mit Ende 2018 aus, und für 2019 sind weniger Mittel für Kinderbetreuung im Budget vorgesehen als heuer. In den Gemeinden herrsche Verunsicherung, sagt Günther Mitterer, Bürgermeister von St.Johann (Pongau) und Obmann des Salzburger Gemeindebunds.

„Haben keine Planungssicherheit“

„Wir haben jetzt leider das Problem, dass diese 15a-Vereinbarungen auslaufen und wir dadurch überhaupt keine Planungssicherheit haben. Sollte dieser Geldzufluss eingestellt werden, dann werden wir in massive finanzielle Probleme geraten. In diesem Fall werden wir in anderen Bereichen einsparen müssen, weil wir dann finanziell einfach am Plafond angelangt sind“, warnt Mitterer.

Ob die Bundesregierung tatsächlich im Bereich Kinderbetreuung einsparen wird und - wenn ja - wie hoch diese Einsparungen ausfallen, ist derzeit noch Gegenstand von Verhandlungen.

Links:

• Kinderbetreuung wird zum Jobmotor (salzburg.ORF.at; 28.1.2018)
• Uni-Ausbildung für Kleinkind-Betreuer (salzburg.ORF.at; 25.1.2018)
• Kinderbetreuung: Sorge um Bundeszuschuss (salzburg.ORF.at; 26.6.2017)