Haslauer, Rössler, Schellhorn in Zielgeraden

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Salzburger Landesregierung kommen diese Woche in die Zielgerade. Offen sind nur noch ein großes Sach-Kapitel und die Ressortverteilung. Bis Sonntag soll die Regierung stehen.

Wenn sich Wilfried Haslauer für die ÖVP, Astrid Rössler für die Grünen und Sepp Schellhorn für das NEOS Dienstagvormittag treffen, dann steht eines der zentralen Themen in Salzburg auf der Tagesordnung: Der Verkehr. Hier geht es um den umstrittenen Luft-Achtziger auf der Stadtautobahn ebenso wie um den nicht minder umstrittenen Gitzentunnel in Bergheim (Flachgau). In allen vorangegangenen Sachbereichen erzielten die möglichen künftigen Koalitionspartner weitgehende Einigkeit. Offene Fragen sollen in den kommenden Tage ausdiskutiert werden.

ÖVP: Fünfter Regierungssitz noch offen

Bis Freitag soll auch die Ressortverteilung stehen und spätestens bis zum Sonntag soll entschieden werden, wer den neu dazugekommenen fünften Regierungssitz der ÖVP übernimmt und wer für die Grünen und das NEOS in die Regierung kommt. Bei den Grünen dürfte das wohl der bisherige Sozial- und Kulturlandesrat Heinrich Schellhorn sein.

NEOS-Schellhorn: Wien oder Salzburg?

Beim NEOS ist weiterhin unklar, ob Landessprecher und Nationalratsabgeordneter Sepp Schellhorn in die Landespolitik nach Salzburg wechselt. Am Sonntag sollen jedenfalls die Parteigremien von ÖVP, Grünen und NEOS den Regierungspakt absegnen und die neue Salzburger Landesregierung dann präsentiert werden.

Links:

• SPÖ und FPÖ wollen harte Opposition sein (salzburg.ORF.at; 14.5.2018)
• Regierungsbildung: Verhandler loben Klima (salzburg.ORF.at; 10.5.2018)
• Koalition: ÖVP verhandelt mit Grünen und NEOS (Salzburg.ORF.at; 02.5.2018)