Regierungsbildung: Verhandler loben Klima

Für die Bildung einer neuen Landesregierung steht Freitag die vierte Verhandlungsrunde auf dem Programm. Der Weg zu einer schwarz-grün-pinken Regierungskoalition in Salzburg scheint frei zu sein. Das Gesprächsklima sei gut, heißt es.

Verhandlungen auf Augenhöhe, ein konstruktives Klima und sachorientierte Politik: Nach den ersten drei Verhandlungsrunden haben ÖVP, NEOS und Grüne am Freitag nicht mit Lob füreinander gespart. Man komme gut voran - viele Kapitel seien bereits zur Zufriedenheit aller Beteiligten ausverhandelt, sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP).

„Wir haben begonnen mit dem Kapitel Bildung, Wissenschaft und Zukunft. Dann haben wir den Bereich Wirtschaft, Arbeit und Tourismus abgehandelt, danach Lebensgrundlagen, Natur und Klima- und Umweltschutz. Danach haben wir die Themen Kultur und Sicherheit besprochen, dann ging es um Gesundheit, soziale Sicherheit und Pflege. Das sind alles sehr komplexe Themen, aber ich muss ehrlich sagen, dass wir in fast allen Punkten Übereinstimmung finden konnten.“

Rössler: „Wollen guten Kompromiss“

Dass die Grünen bei der Landtagswahl viele Stimmen eingebüßt haben und nun trotzdem bei Koalitionsverhandlungen sitzen, mache sie nicht kompromissbereiter, versichert Astrid Rössler. Sie führt für die Grünen in Salzburg die Verhandlungen, obwohl sie kurz nach der Wahlschlappe ihren Rücktritt bekannt gegeben hatte. Nicht nur die Grünen, sondern alle seien kompromissbereit, sagt Rössler.

„Ein guter Kompromiss ist immer der Wunsch und auch das Ziel guter Verhandlungen. Dazu braucht es engagierte und fachlich gut vorbereitete Koalitionspartner, und das haben wir. Ich bin sehr dankbar, dass bisher auch in allen Gesprächen diese Bereitschaft gegeben war, sich anzunähern und auszuloten, was in den kommenden fünf Jahren das Beste für Salzburg ist. Das ist die Grundlage für ein gutes Programm.“

Schellhorn: „Man muss sich an uns gewöhnen“

In den kommenden Tagen verhandeln die Vertreter von ÖVP, Grünen und NEOS noch über Themen wie Finanzen, Verkehr und Raumordnung, aber auch über Familie, Zusammenleben und Chancengleichheit, Energie oder Sport. Salzburgs NEOS-Chef Sepp Schellhorn zeigt sich mit den bisherigen Verhandlungsergebnissen ebenfalls zufrieden.

„Wir haben halt zeitweise einen anderen Zugang zu Themen, da muss man sich auch an uns gewöhnen. Auch wir haben uns an die beiden anderen Verhandlungspartner gewöhnen müssen. Aber es läuft wirklich ganz ausgezeichnet und konstruktiv. Wir haben uns das zwar erwartet, aber es ist natürlich trotzdem erfreulich, dass es auch so passiert“, sagt Schellhorn.

Noch keine personellen Entscheidungen

Personelle Entscheidungen seien noch keine getroffen worden, sagten die Chefverhandler Freitagmittag bei ihrem kurzen Auftritt vor Journalisten. Erst würden die Themen behandelt und dann die passende Besetzung für die Ressorts gefunden. Abgeschlossen sein sollen die Koalitionsverhandlungen am 27. Mai.

Links:

• Zuversicht vor Koalitionsverhandlungen (salzburg.ORF.at; 3.5.2018)
• Bittere Enttäuschung bei FPÖ und SPÖ (salzburg.ORF.at; 3.5.2018)
• Koalition: ÖVP verhandelt mit Grünen und NEOS (salzburg.ORF.at; 2.5.2018)