Grüne Rössler bietet Rücktritt an

Nach der Wahlniederlage hat die grüne Spitzenkandidatin Astrid Rössler ihren Rücktritt als Parteichefin angekündigt. Wahlsieger Wilfried Haslauer (ÖVP) will sich noch auf keine Koalition festlegen, sondern mit allen Parteien sprechen.

Im ORF-Wahlinterview sagte die grüne Parteichefin und Landeshauptmann-Stellvertreterin, sie werde nach diesem Ergebnis ihrem grünen Landesparteivorstand den Rücktritt anbieten. Für sie sei „die persönliche Enttäuschung riesengroß“. An dem grünen Ergebnis gebe es „nichts zu beschönigen“, die Partei sei „mit wehenden Fahnen untergegangen“. Das Ergebnis „ist eine Botschaft an mich“.

Trotz der Wahlniederlage stellte die grüne Landesrätin Martina Berthold die Politik der „Kooperation“ mit der ÖVP nicht infrage. Es sei aber „enttäuschend“, von den Wählern so abgestraft zu werden. Auch den Rücktritt von Rössler wollte Berthold nicht einfach hinnehmen: „Wir lassen dich so nicht gehen, Astrid. Wir werden in den grünen Gremien darüber beraten.“

Haslauer will mit allen sprechen

Wahlsieger Haslauer kündigte unterdessen im Wahlintervie an, er werde nun mit allen Landtagsparteien sprechen: „Mein Ziel ist es, in den nächsten acht bis neun Tagen zu einer Entscheidung zu kommen, mit wem wir tatsächlich in Verhandlungen eintreten“, so Haslauer.

Auf mögliche Koalitionspartner wollte sich Haslauer nicht festlegen: „Im Lichte des Wahlergebnisses zerbreche ich mir heute nicht den Kopf.“ Die ÖVP habe angesichts ihres starken Vorsprungs jedenfalls die „eindeutige Führungsposition“. Eine mögliche neuerliche Dreierkoalition (mit Grünen und NEOS) sieht Haslauer eher skeptisch: „Auch das ist eine Möglichkeit, aber nicht sehr wahrscheinlich.“

Lob für Rückenwind von Bundeskanzler Kurz

Schon zuvor hatte Haslauer vor Journalisten den Rückenwind der Bundespolitik gelobt. „Es hat uns geholfen, dass die ÖVP bundesweit angesehen ist.“ Auch Kanzler Sebastian Kurz habe den Wahlkampf sehr unterstützt: „Der Bundeskanzler wird sehr positiv gesehen in der Bevölkerung.“

Große Enttäuschung bei SPÖ-Chef

Nach dem historisch schlechtesten Ergebnis für die Salzburger SPÖ zeigte sich Landesparteichef Walter Steidl in einer ersten Reaktion ernüchtert. „Wir müssen das zur Kenntnis nehmen. Wenn die Erwartungshaltung mit dem Ergebnis nicht im Einklang steht, schwingt Enttäuschung mit“, sagte der sozialdemokratische Spitzenkandidat. Nun müsse man analysieren, wie das passieren konnte.

Bereits die Wahl 2013 sei nicht unter normalen Vorzeichen geführt worden. „Wir haben damals die Hauptverantwortung für den Finanzskandal in einen Rucksack verpackt bekommen“, sagte Steidl. Dass in den anderen Bundesländern, wo heuer gewählt wurde, die SPÖ Zugewinne verzeichnen konnte, sei kein Automatismus. „Bei allen vergangenen Wahlen haben die Regierungsparteien gewonnen. Es ist ein Zug der Zeit, dass die Chefs die Wahlen mit Abstand gewinnen.“

„Seit einem Jahr noch aufgeholt“

Die Salzburger SPÖ habe vor einem Jahr noch Umfragewerte gehabt, die bei zwölf Prozent lagen. „Seitdem haben wir ständig aufgeholt. Nun liegen wir bei etwa 20 Prozent.“ Die SPÖ stehe auf jeden Fall für eine Regierungsfunktion zur Verfügung. „Wir wollen aber einmal die Gespräche abwarten, zu denen uns Landeshauptmann Haslauer einlädt, und wie sie geführt werden. Die ÖVP wird einen Regierungspartner brauchen.“ Seine persönliche Zukunft will Steidl in den nächsten Tagen in den „eigenen vier Wänden des Wohnzimmers der SPÖ Salzburg“ besprechen.

Svazek: FPÖ-Ergebnis „nicht selbstverständlich“

Die Salzburger FPÖ-Landesparteichefin und -Spitzenkandidatin Marlene Svazek gratulierte dem Wahlsieger. Über sich meinte sie, es sei nicht selbstverständlich, einer 25-jährigen Spitzenkandidatin das Vertrauen auszusprechen. Es werde noch spannend, ob es sich mit den Grünen in der Regierung ausgeht.

Schellhorn: „Sehr erfreuliches Ergebnis für NEOS“

NEOS-Spitzenkandidat Sepp Schellhorn sah ein „respektables, sehr erfreuliches Ergebnis“. Er dankte den anderen Parteien für den Wahlkampf ohne Untergriffe. Er bekräftigte seine Ansage, in den Nationalrat zurückzugehen, wenn er nicht in die Landesregierung kommt. Das liege aber an Haslauer.

Schnell hoffte noch

FPS-Chef Karl Schnell zeigte sich bis zum Schluss kämpferisch: „Jeder hatte gesagt, Schnell kommt nicht hinein.“ Das sei eine „Art Wahlmanipulation“. Für ihn war der „Tag noch lange nicht zu Ende“ - bis dann endgültig feststand, dass es mit dem Landtag nichts mehr wird.

Mayr: „Haben an Einzug geglaubt“

Bei Ex-Landesrat Hans Mayr war die „Enttäuschung riesig groß“. Sein ganzes Team habe an den Einzug in den Landtag geglaubt. Gegen die „Millionen an Wahlkampfbudget“ habe er mit seinen „150.000 Euro“ kaum eine Chance gehabt. Die Regierungskoalition ÖVP-Grün-Team Stronach habe „einen Sieger und zwei Verlierer“ gehabt.

Wahlberichte:
Armin Sattler, Peter-Paul Hahnl, Isabell Gunzer, Gerald Lehner, salzburg.ORF.at

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Weitere Links:

• Haslauers Qual der Wahl: Welche Koalition? (salzburg.ORF.at; 23.4.2018)
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