Bezahlung für Mayr nach Rücktritt unklar

Nach dem Rücktritt von Wohnbau-und Verkehrslandesrat Hans Mayr ist unklar, wie viel Gehalt er ab Februar bekommt. Salzburger Landesräte verdienen per Gesetz pro Monat rund 14.000 Euro brutto. Ob dieses Gehalt weiter ausbezahlt wird, ist noch offen.

Es geht um rund 42.000 Euro brutto. Die würde Hans Mayr als Landesrat bis zur Wahl am 22.April noch bekommen. Wie es aber jetzt nach seinem Rücktritt finanziell weitergeht will oder kann derzeit niemand so recht beantworten. Das Salzburger Bezügegesetz aus dem Jahr 1998 kann nämlich unterschiedlich ausgelegt werden.
Die Landesjuristen wollen sich gegenüber dem ORF nicht festlegen und verweisen auf das Büro des Landeshauptmannes.

Bezüge richten sich nach Funktion

Dort heißt es, es hänge davon ab ob Mayr sich für oder gegen sein Landtagsmandat entscheidet. Nimmt er dieses Mandat in Anspruch würde er bis zur Wahl im April monatlich rund 5.000 Euro brutto verdienen. Schlägt er es hingegen aus, müsse sich die Personalabteilung des Landes erst ansehen wie viel Geld Hans Mayr zusteht. Für die Entscheidung über das Landtagsmandat hat der Noch-Landesrat ab dem 30. Jänner, dem offiziellen Rücktrittstermin, noch acht Tage Zeit. Auf ORF Anfrage sagte Mayr am Dienstag, er habe noch nichts entschieden.

Mayr im Krankenstand

Der Noch- Landesrat hat dem Landtag am Dienstag angeboten, trotz seines Rücktritts all seine Partei-Finanzen offen zu legen. So ist es ja ursprünglich geplant gewesen. Allerdings in einer nicht-öffentlichen Sitzung. Mayr selbst ist im Krankenstand, er will seinen Stellvertreter Erwin Seeauer in den Landtag schicken. Die restlichen Parteien müssen bis Mittwochvormittag entscheiden, ob sie das Angebot annehmen.

Links:

• Pallauf übernimmt Mayr-Ressort (salzburg.ORF.at; 16.1.2018)
• Mayr-Rücktritt: Analyse des Chefredakteurs (salzburg.ORF.at, 16.1.2018)
• Opposition: Mayr-Rücktritt „überfällig“ (salzburg.ORF.at, 15.1.2018)