Reaktionen auf angekündigten Schaden-Rücktritt

Nachdem Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) am Montag seinen Rücktritt für September angekündigt hat, spricht die Opposition bei NEOS und FPÖ von „Hinhaltetaktik“. Die SPÖ würdigt, dass Schaden „Verantwortung übernommen“ habe.

In der städtischen SPÖ zeigt man sich überzeugt, dass Schaden mit seinem angekündigten Rücktritt „Verantwortung übernommen“ habe. „Der Bürgermeister wird sich im nächsten Gemeinderat am 20. September aus dem Amt des Bürgermeisters zurückziehen und nutzt die Zeit bis dahin, um eine geordnete Übergabe der Stadtgeschäfte möglich zu machen“, sagt Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer (SPÖ). Als neuer Bürgermeisterkandidat nahm Bernhard Auinger (SPÖ) schon Bezug auf die Zukunft: „Als Klubobmann der stärksten Fraktion im Salzburger Gemeinderat und als Bürgermeisterkandidat arbeite ich an der Zukunft Salzburgs, Seite an Seite mit Bürgermeister-Stellvertreterin Anja Hagenauer und dem Team der Gemeinderäte.“

ÖVP: „Kürzerer Übergang wäre besser“

Vizebürgermeister Harald Preuner, der für die ÖVP als Kandidat in die Bürgermeister-Neuwahl gehen wird, begegnet dem Schritt Schadens mit „Respekt und Demut“, auch wenn er sich einen rascheren Übergang gewünscht hätte: „Im Sinne aller Beteiligten und vor allem im Sinne der Handlungsfähigkeit der Stadt wäre es besser gewesen, die Phase des Überganges so kurz wie möglich zu gestalten. Ich habe dazu in den Medien gesagt, dass wir eigentlich keinen ‚Übergangsdirektor‘ brauchen, aber ich muss diese Entscheidung des Herrn Bürgermeisters so zur Kenntnis nehmen.“

Preuner habe bereits am Montag mit allen anderen Gemeinderatsfraktionen abgestimmt, dass am 20. September im Gemeinderat tatsächlich alle nötigen Beschlüsse für eine Bürgermeisterdirektwahl erfolgen können: „Da der Rücktritt des Bürgermeisters offiziell am 20. September erfolgt, können erst ab diesem Zeitpunkt die Schritte für eine Bürgermeisterdirektwahl gesetzt werden. Daraus ergibt sich ein frühestmöglicher Neuwahltermin für den ersten Wahlgang am 26. November. Mir persönlich wäre ein rascherer Termin lieber gewesen.“

Bürgerliste: „Keine lange Vakanz des Amtes“

Der Klubobmann der grünen Bürgerliste, Helmut Hüttinger, zeigte sich am Montag überzeugt, dass es am Dienstag eine Einigung über den Termin zur Bürgermeisterneuwahl geben wird: „Wir werden das sicher nicht verzögern und wollen versuchen, in der schwierigen Situation im gemeinsamen Einvernehmen einen Termin zu finden. Wir können uns keine lange Vakanz des Amtes erlauben.“ Am späten Nachmittag entschied die Bürgerliste, dass sie Stadtrat Johann Padutsch als Kandidaten in das Rennen um das Bürgermeisteramt schickt.

NEOS: „Es braucht handlungsfähigen Bürgermeister“

Deutlich kritischer zeigt sich die Opposition - es sei eine „Hinhaltetaktik“ Schadens. In einer ersten Stellungnahme sprach Baustadträtin Babara Unterkofler (NEOS) von einem „Hinauszögern“ Schadens. Es gebe dafür keinen nachvollziehbaren Grund, der Zeitplan sei inakzeptabel. Denn die Stadt brauche einen Bürgermeister, der „handlungsfähig“ sei. „Wie gedenkt Heinz Schaden sein Amt bis zum 20. September auszuüben? Wird er seine offiziellen Termine wahrnehmen? Außerdem finden Anfang Oktober die ersten Budgeteinzelgespräche statt. Mit wem sollen die Regierungsmitglieder denn vorab über das Budget sprechen? Heinz Schaden hat mit seinem Statement mehr Fragen aufgeworfen, als beantwortet“, so die Baustadträtin. Unterkofler wird für NEOS in die Bürgermeister-Neuwahl gehen.

FPÖ: „Hinhaltetaktik“ für Nachfolger Auinger

Auch die FPÖ sprach von einer „Hinhaltetaktik“, die Bürgermeisterkandidat Auinger nur Zeit verschaffe, um sich besser für die Bürgermeisterdirektwahl vorzubereiten, erklärte FPÖ-Bürgermeisterkandidat Andreas Reindl. Die FPÖ wolle außerdem die Bürgermeister und Gemeinderatswahl zusammenlegen und werde auch in der nächsten Gemeinderatssitzung einen Antrag darauf einbringen.

Links:

• Bürgermeister Schaden gibt Rücktritt bekannt (salzburg.ORF.at; 31.7.2017)
• Schaden: Unrühmliches Ende einer langen Karriere (salzburg.ORF.at; 27.7.2017)