380-kV-Rechtsstreit in der Endphase

Zweieinhalb intensive Tage warten nun auf alle Beteiligten des Berufungsverfahrens zur 380-kV-Freileitung von Elixhausen (Flachgau) nach Kaprun (Pinzgau). Das Gericht analysiert die Auswirkungen auf Landschaft und Natur.

Vom Bodenschutz über die Elektrotechnik bis hin zur Geologie für die 404 geplanten Masten der Freileitung zwischen Elixhausen und Kaprun: Viele Punkte bei der Genehmigung für die umstrittene 380-kV-Stromleitung wurden bei dem Berufungsverfahren beim Bundesverwaltungsgericht schon in den letzten Wochen Schritt für Schritt durchgegangen.

Befangenheitsantrag gegen Gutachter

Seit Montag stehen Natur- und Landschaftsschutz im Mittelpunkt des Berufungsverfahrens gegen die 380-KV-Freileitung - einer der Hauptknackpunkte in dem Verfahren. Denn die Freileitung zerstöre zum Beispiel beim Nockstein bei Koppl (Flachgau) die Landschaft, sagen die Bürgerinitiativen. Der Landschaftsschutz bietet für die Interessengemeinschaft Erdkabel auch die größte Chance, die Genehmigung des Landes Salzburg für die Freileitung auszuhebeln.

Denn schon in der ersten Instanz wurden die Auswirkungen auf die Landschaft negativ bewertet. Deshalb wollten die Gegner am Montag auch einen Gutachter für befangen erklären lassen - das misslang aber.

Intensive Zeit noch bis Mittwoch

Jeder Gutachter wird vom Richtersenat, von Vertretern des Bauherrn - der Verbund-Tochtergesellschaft APG - und von den zahlreichen Bürgerinitiativen und Anrainern befragt. Diese genauen Befragungen dauerten bisher täglich von der Früh teilweise bis 21.00 Uhr.

Freileitungsgegner Theodor Seebacher von der Interessengemeinschaft Erdkabel war bisher zufrieden mit dem sehr detaillierten Verfahrensablauf: „Ich bin positiv überrascht. Man wird sehr menschlich behandelt. Es geht sehr diszipliniert zu, und es ist positiv, dass man da zu seinem Recht kommt.“

Urteil ergeht schriftlich in einigen Monaten

Der Bauherr APG wollte das laufende Verfahren gegenüber dem ORF nicht kommentieren. Mittwochmittag sollen die Befragungen in dem Prozess abgeschlossen sein. Danach hat die Richterin eineinhalb Tage für die Durchsicht und Kontrolle der Prozessprotokolle vorgesehen. Eine Entscheidung über die Genehmigung für die Freileitung ergeht dann in einigen Monaten schriftlich.

Links:

• 380-kV-Leitung: Gegner fordern neues Verfahren (salzburg.ORF.at; 16.7.2017)
• 380-kV-Streit: Projektgegner optimistisch (salzburg.ORF.at; 22.6.2017)