Haslauer rechnet mit vorgezogener Wahl

Die Wahl des Bundespräsidenten kann auch Auswirkungen auf die Bundespolitik haben. Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) rechnet damit, dass die Wahl auf Bundesebene vorzeitig stattfinden könnte.

Politische Beobachter waren eigentlich immer davon ausgegangen, dass eine Wahl Norbert Hofers dazu führen könnte, dass das Parlament vorzeitig neu gewählt wird. Der neue Bundespräsident Alexander Van der Bellen galt und gilt vielen eher als Garant für die Fortsetzung von Rot-Schwarz auf Bundesebene.

„Kein Ergebnis hätte zur Beruhigung beigetragen“

Der Salzburger Landeshauptmann und ÖVP-Landesparteichef Wilfried Haslauer sah das anders: „Keines der Ergebnisse hätte zur Beruhigung beigetragen. Es wird eine große, schwierige Aufgabe für den neuen Bundespräsidenten sein, die Brücken wieder neu aufzubauen. Dazu gehört auch eine entsprechende Politik der Bundesregierung.“ Man dürfe die Bundespolitik im Gesamtkontext dieser Wahl nicht vernachlässigen. Man müsse sich wieder die Hand reichen.

Haslauer rechnete nicht damit, dass die Bundesregierung die volle Regierungsperiode durchziehen werde. Der reguläre Termin für die nächste Nationalratswahl wäre spätestens der September 2018.

Link:

• Hofburg-Wahl: Salzburg geht an Van der Bellen (salzburg.ORF.at; 5.12.2016)