Turbulentes Jahr in Salzburgs Politik

Das Jahr 2015 ist in Salzburg politisch sehr turbulent verlaufen - neben der Flüchtlingskrise haben vor allem parteiinterne Streitigkeiten in der FPÖ und im Team Stronach das Jahr politisch bestimmt.

Obwohl 2015 kein Wahljahr war, ist es in Salzburg politisch durchaus turbulent verlaufen. Am turbulentesten ging es wohl im Landtag zu, wofür zuletzt vor allem das Team Stronach (TS) sorgte. Die parteiinternen Querelen und Streitigkeiten haben dazu geführt, dass die schwarz-grün-gelbe Regierungskoalition geplatzt und das Team Stronach aus dieser Regierungskoalition hinausgeflogen ist. Nebenbei bescherte dieser Konflikt Salzburg einen „wilden“, weil jetzt parteifreien, Landesrat.

Streit bescherte Salzburg einen „wilden“ Landesrat

Hans Mayr ist nach Stationen als ÖVP-Bürgermeister in Goldegg (Pongau) und Spitzenkandidat des Team Stronach nun vorerst in der politischen Parteilosigkeit angekommen. Viele glauben, dass er rechtzeitig vor der nächsten Landtagswahl wieder in den Schoß der ÖVP zurückfinden könnte.

Das Team Stronach hingegen zerbröselt auch in Salzburg weiter: Ex-Teamtorhüter Otto Konrad ist ausgetreten und wird nun vom ÖVP-Klub serviciert, Helmut Naderer steht als Klubobmann im Landtag nur noch sich selbst und einer einzigen Getreuen vor. Sein Auftritt als Robin Hood unmittelbar nach dem Rauswurf des Team Stronach aus der Salzburger Regierungskoalition bleibt in Erinnerung. „Jetzt sind wir Teil der Opposition und werden uns der Anliegen der Salzburgerinnen und Salzburger erst recht ganz besonders annahmen“, kündigte Naderer an - Otto Konrad sichert Mehrheit für Koalition (salzburg.ORF.at; 14.12.2015)

FPÖ-Chef H.C. Strache schloss Schnell aus Partei aus

Bei der FPÖ hatte es schon Monate vorher gekracht. Parteichef Heinz Christian Strache hatte in einer fast schon überfallsartigen Aktion den langjährigen Landesparteiobmann Karl Schnell abgesetzt und aus der Partei ausgeschlossen.

Schnell gründete umgehend eine eigene Partei und sitzt jetzt mit vier Getreuen weiter im Landtag. Für FPÖ liefert die linientreue Marlies Steiner-Wieser dort eine one-woman-show. Neuer freiheitlicher Landesparteiobmann ist jetzt Andreas Schöppl. Ihn hatte kurz zuvor die Stadt-FPÖ als Klubobmann gefeuert - Acht FPÖ-Ausschlüsse fixiert (salzburg.ORF.at; 16.6.2015)

SPÖ kommt noch immer nicht so recht in die Gänge

Die Salzburger SPÖ feierte heuer zwar ihr 70-Jahr-Jubiläum, kommt aber auch zweieinhalb Jahre nach dem Finanzskandal immer noch nicht so recht in die Gänge.

Die Regierung hat heuer aber auch einiges auf den Weg gebracht. Die neue Wohnbauförderung wurde beschlossen und Tempo 80 auf der Autobahn im Umfeld der Stadt Salzburg prolongiert, obwohl ein Verkehrsexperte das als Ursache für mehr Unfälle sieht. Dazu wurde weiter an der Aufarbeitung des Finanzskandals gearbeitet - eine erste Anklage gibt es jetzt.

Thema Asyl bestimmte Regierungsarbeit maßgeblich

Schließlich musste sich das Land natürlich um das Thema Asyl kümmern und hat das auch intensiv gemacht. Vor allem Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat sich das Thema zu eigen gemacht. „Da muss man der Frage nach gehen, ob nicht eine befristete Aufnahme und eine befristete Gewährung von Asyl ein Weg wäre, wenn sich die kriegerische Situation in den betroffenen Ländern wieder beruhigt hat und man guten Gewissens Leute wieder dorthin heim schicken kann“, sagte Haslauer in einem ORF-Interview am 10. Juni.

Beim Thema Asyl sind Stadt und Land Salzburg indes tatsächlich einmal Hand in Hand gegangen´, ebenso auch beim Projekt der Garagenerweiterung im Salzburger Mönchsberg. Da hatte monatelang der grüne Planungsstadtrat Johann Padutsch quer geschossen, bislang aber weitgehend erfolglos. Im Gegenteil: Dadurch ist die politische Langzeit-Ehe zwischen Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden und der Bürgerliste zerbrochen.

Salzburg hat zwei neue Bürgermeisterinnen

In den Gemeinden gibt es von zwei neuen Bürgermeisterinnen zu berichten. In Anif (Flachgau) hat sich Gabrielle Gehmacher-Leitner gegen alle Männer durchgesetzt, ebenso in Lend (Pinzgau) Michaela Höfelsauer.

Weitere Links:

• Flüchtlingsquote: Salzburg holt auf (salzburg.ORF.at; 21.12.2015)
• „Umwelt-80er macht Autobahn gefährlicher“ (salzburg.ORF.at; 16.11.2015)
• Start für neue Wohnbauförderung (salzburg.ORF.at; 31.3.2015)