Landesrat Mayr verlässt Team Stronach
Vor einigen Tagen schon ist der Landtagsabgeordnete und Ex-Fußballstar Otto Konrad ausgetreten. Und nun geht es weiter. Ein äußerst knappes Schreiben, eine Unterschrift – und fertig ist ein Parteiaustritt.
ORF
Kollektives Adieu unter Führung von TS-Landesrat Hans Mayr (Zweiter von links), der bis vor dem Wahlkampf zur letzten Landtagswahl noch ÖVP-Bürgermeister von Goldegg (Pongau) war
Landesrat Hans Mayr und alle Bezirkssprecher – mit Ausnahme des Zuständigen im Flachgau - haben Montag das Team Stronach verlassen. Sie begründen den Schritt mit „diktatorischem Stil“ der Parteiführung auf Landes- und Bundesebene.
„Trage das Diktatorische nicht mit“
Landesrat Mayr schickte einen Einzeiler in die TS-Zentrale nach Wien. In dem steht, dass er mit sofortiger Wirkung aus dem Team Stronach austrete: „Es geht nicht weiter mit diesen handelnden Personen. Und das ist kein Scheitern von mir. Ich trage diese diktatorische Führungsweise nicht mehr mit. Ich spreche dabei Frank Stronach und den Salzburger Parteichef Helmut Naderer in gleicher Weise an.“
Bei der TS-Bundespartei war bisher für den ORF Salzburg niemand zu erreichen. Der Salzburger Landtagsabgeordnete und TS-Klubobmann Helmut Naderer sagt, er sei von diesen Entwicklungen nicht überrascht, Hans Mayr habe sich schon längst vom Team Stronach entfernt.
Wieder eine neue Partei?
Seine Regierungsarbeit mit ÖVP und Grünen will Mayr nun wie bisher fortsetzen. Ob die Gruppe der TS-Parteiflüchtlinge auch eine neue Partei wird – möglicherweise ein „Team Hans Mayr“ - ist noch offen.
Mayr ergänzte, er wolle als Mitglied der Salzburger Landesregierung kein Mitglied einer Partei sein, „die sich selbst zerstört und dabei ist, ein unberechenbarer, unzuverlässiger Partner zu werden“.
Nur noch hauchdünne Mehrheit der Koalition
Der Großteil der Basis folge ihm, so der Landesrat. Er habe selbstverständlich die Koalitionspartner ÖVP und Grüne informiert und mitgeteilt, dass die Regierung mit ihm und dem Abgeordneten Konrad weiterhin über eine Mehrheit verfüge. Da Mayr aber selbst kein Stimmrecht im Landtag hat, ist diese Mehrheit mit elf ÖVP-Stimmen, sieben Stimmen der Grünen und Konrad nur noch hauchdünn (19) im 36-köpfigen Plenum abgesichert. Der Landesrat sprach Montag dennoch von einer „weiterhin anhaltenden Stabilität in der Regierung“.
Mayr selbst will die kommenden eineinhalb Jahre als parteifreier Landesrat weiterarbeiten und sich in dieser Zeit mit Menschen mit ähnlicher Gesinnung umgeben. 2017 werde man dann sehen, welche Pläne es im Hinblick auf das Wahljahr 2018 gebe.
Harte Bandagen gegen Stronach und Naderer
Gefragt nach den Gründen der gar nicht so überraschenden Trennung von der Partei sagte der Landesrat, undemokratische, nicht transparente Entscheidungen der Landesparteispitze unter Helmut Naderer und Missachtung der Anliegen der Bezirkssprecher und Mitglieder dieser Bewegung hätten ihn zu dieser Entscheidung veranlasst:
„Skurrile Medienauftritte von Stronach, verbunden mit diktatorischem Führungsstil, welcher nur ansatzweise der Öffentlichkeit bekannt ist, rauben der Partei jede Zukunftschance. Für diese Art von politischer Arbeit fehlt mir jegliches Verständnis. Deshalb ziehe ich nun die Notbremse und verlasse mit sofortiger Wirkung das Team Stronach. Bis zuletzt habe ich gemeinsam mit Bezirkssprechern versucht, die Partei in vernünftige Bahnen zu lenken.“
LH Haslauer: „Mache mir keine Sorgen“
Noch am Montagabend hat Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) auf den Austritt von Hans Mayr aus dem Team Stronach reagiert. Die Koalition sei stabil, die Mehrheit im Landtag für die Regierung gesichert, so Haslauer. Er mache sich keine Sorgen.
Links:
- Analyse: Wie glaubwürdig ist die Regierungsmehrheit? (salzburg.ORF.at; 23.11.2015)
- Schwächt Otto Konrads Abgang die Koalition? (salzburg.ORF.at; 18.11.2015)
- Otto Konrad verlässt Team Stronach (salzburg.ORF.at; 17.11.2015)