FP Salzburg: Bundespartei abgewiesen

Das Landesgericht hat einen Antrag der FPÖ-Bundespartei gegen die Abspaltung der Salzburger Freiheitlichen abgewiesen. Mit „Freiheitliche in Salzburg - Liste Dr. Karl Schnell“ steht der Name der neuen Partei fest.

ORF.at/Christian Öser

Neben dem Namensstreit nach der Spaltung gibt es auch noch heftige Konflikte um das Geld aus der staatlichen Parteienförderung

In der Stadt Salzburg haben sich am Freitagabend die Sympathisanten von Karl Schnell getroffen, um die Gründung ihrer neuen Partei „Freiheitliche in Salzburg - Liste Dr. Karl Schnell“ vorzubereiten. Ein Streitwert von 35.000 Euro drohte Schnell in den vergangenen Tagen, weil die FPÖ-Bundespartei wegen der bevorstehenden Parteigründung auf Unterlassung klagen wollte.

Gericht weist FPÖ-Antrag ab

Der Antrag der FPÖ-Bundespartei auf eine einstweilige Verfügung zur Unterlassung der Bezeichnung „Freiheitliche in Salzburg - Dr. Karl Schnell“ wurde nach nur einem Tag gerichtlich abgewiesen. Das sei ein gutes Omen, sagt Schnell, der bei der Versammlung seiner Fans im Urbankeller vor etwa 40 potenziellen FPS-Anhängern sprach.

Stellungnahme der blauen Bundespartei

Der Rechtsanwalt der FPÖ-Bundespartei teilte dazu Samstagnachmittag mit, die FPÖ habe gegen die Entscheidung des Gerichts bereits Rekurs erhoben. Die Abweisung des Antrags auf eine einstweilige Verfügung sei aus einem rein formellen Grund erfolgt, der mit der Berechtigung des Klagsanspruchs der FPÖ nichts zu tun habe.

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Schnell engagiert sich nun stärker

Karl Schnell will nun seinerseits eine Feststellungsklage gegen Heinz-Christian Strache einbringen: „Man hat uns unsere alte Partei völlig undemokratisch und statutenwidrig genommen. Wir wollen sie wieder zurückbekommen. Und dann wird das ganze Problem wieder beseitigt sein.“

Die neuen Salzburger Freiheitlichen um Schnell wollen nun durchstarten - mit einem Stadtparteitag in zwei bis drei Wochen. Dazu sollen noch Parteitage in den Bezirken und ein Wahlkampf in zweieinhalb Jahren kommen. Der passt zum persönlichen Lebensplan von Karl Schnell. In zwei Jahren soll einer seiner beiden Söhne die Arztpraxis in Hinterglemm übernehmen.

Streit um Parteiförderung ausgebrochen

In der gespaltenen Salzburger FPÖ ist unterdessen auch ein Streit ums Geld entbrannt. Die ausgeschlossene Landtagsriege um Schnell will die Parteienförderung ebenso haben wie die neue Mannschaft um den interimistischen Parteichef Andreas Schöppl.

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