Strache bekämpft Schnells Partei juristisch

FPÖ-Bundesparteichef Heinz-Christian Strache sagt, er sehe der Neugründung einer freiheitlichen Partei durch seinen Salzburger Kritiker Karl Schnell gelassen entgegnen. Strache will das Projekt rechtlich bekämpfen. Und Schnell beginnt schon Donnerstag mit der neuen Partei.

Die Ereignisse in Salzburg waren Mittwoch natürlich auch Thema in Wien. Der freiheitliche Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache gibt sich demonstrativ gelassen: „Solche Differenzen in einer Region, das ist halt leider Gottes so, wenn eine Führungsblase abgehoben agiert und sich von der Basis entfernt. Aber in Wahrheit steht da nicht die Basis dahinter.“

Drohung mit gerichtlichen Schritten

Den geplanten Namen „Freiheitliche Partei Salzburg“ will die Bundes-FPÖ aber mit allen Mitteln bekämpfen, so Strache: „Es gibt nur eine Freiheitliche Partei. Und da kann es keinen Streit geben. Dieser Name ist ganz klar durch die FPÖ geschützt. Sollte er missbräuchlich verwendet werden, dann wird eine einstweilige Verfügung eines Gerichtes notwendig.“

Es kann also sein, dass die geplante neue Partei zum Thema Namensgebung auch die Gerichte beschäftigt.

Schnell: „Sind und bleiben Freiheitliche“

Karl Schnell will jedenfalls schon am Donnerstag im Innenministerium die neue Partei anmelden. Die „Freiheitliche Partei Salzburg - Liste Karl Schnell“. Oder, wenn das rechtlich nicht geht - die „Freie Liste Salzburg“ nach dem Motto: „Rache an Strache“.

Der blaue Bundesparteichef Strache hatte den Salzburger Schnell vor gut einer Woche aus der FPÖ ausgeschlossen. Schnell hat dem nun endgültig den Rücken gekehrt. Eine Parteigründung im Eilzugstempo erfordert viele Gespräche, sagt Schnell: „Wir sind Freiheitliche, bleiben Freiheitliche. Aber man hat uns als Landesgruppe einfach die Partei gestohlen. Deshalb müssen wir – rein technisch – eine neue Partei gründen, die aber die alte freiheitliche Partei bleibt.“

„Strache kann in Wien machen, was er will“

Schnell ergänzt, dass auch andere Freiheitliche bundesweit sich von Strache abwenden würden: „Viele wollen bei uns Mitglied werden. Sie sagen, sie unterstützen uns. Strache kann in Wien machen, was er will. Aber ich lasse es nicht zu, dass unsere Landespartei in die Hände von Intriganten und Verleumdern kommt.“

Links:

• Analyse: FPÖ-„Krieg“ kocht weiter (salzburg.ORF.at; 17.6.2015)
• Schnell fordert Strache bundesweit heraus (salzburg.ORF.at; 16.6.2015)
• Acht FPÖ-Ausschlüsse fixiert (salzburg.ORF.at; 16.6.2015)
• Strache-Getreue fliegt aus Landtagsklub (salzburg.ORF.at; 15.6.2015)
• Schnell mit eigener Freiheitlicher Partei Salzburg (salzburg.ORF.at; 15.6.2015)
• FPÖ: Ultimatum an Salzburger Mandatare (salzburg.ORF.at; 14.6.2015)
• Schnell kritisiert Strache: „Diktator“ (salzburg.ORF.at; 11.6.2015)