Acht FPÖ-Ausschlüsse fixiert

Der FPÖ-Bundesparteivorstand hat am Dienstag die Ausschlüsse von acht Mandataren und Funktionären beschlossen, die dem ehemaligen Salzburger Langzeit-FPÖ-Obmann Karl Schnell folgen. Sie hätten sich durch ihr Vorgehen „selbst aus der Partei genommen“.

Formal ausgeschlossen wurden Landtagsklubobmann Karl Schnell und der Nationalratsabgeordnete Rupert Doppler. Ebenfalls beschlossen wurde die Ausschlüsse von Ernst Rothenwänder, Rosemarie Blattl, Gerhard Schmid, Lukas Essl und Dietmar Schmittner.

Dazu kommt noch der Ausschluss des Pinzgauer FPÖ-Obmannes Markus Steiner. Der soll in gut einem Monat statt Blattl in den Landtag einziehen. Die so frei gewordenen Positionen der Bezirksobleute würden die jeweils ältesten Stellvertreter übernehmen, betont die FPÖ-Landespartei: Im Lungau ist das Gemeindevertreter Ernst Lassacher aus St. Michael, im Pinzgau der Saalfeldener Stadtrat Thomas Schweighart und im Tennengau Hans Lenz aus Hallein.

Die Neuordnung in Salzburg sei mit Andreas Schöppl „auf Schiene“, sagt Parteichef Heinz-Christian Strache. Alle Vorfeldorganisationen und die Bezirke würden ihn unterstützen. Die FPÖ sei nicht auf „Mandatssicherung“ aus. „Reisende soll man nicht aufhalten“, kommentiert Strache die Anhänger Schnells: „Wir wollen einen ehrlichen und nachhaltigen Weg.“ In der Vorstandssitzung sollen die Ausschlüsse nun bestätigt werden. Gegen den von Schnell geplanten Parteinamen „Freiheitliche Partei Salzburg“ wolle man „selbstverständlich vorgehen“.

„Sehr enttäuscht“ von Schnell

Dass Schnell ihn als „größenwahnsinnig“ bezeichnet habe, wundert Strache. Hierbei verwechsle Schnell etwas und meine sich persönlich. Strache zeigte sich „sehr enttäuscht“ von Schnell. Dieser habe parteischädigend gehandelt. Die Vorgänge in Salzburg seien aber nur ein „Randthema“ beim Bundesparteivorstand. Man bespreche viele Themen, wie etwa die Landtagswahlen im Burgenland und der Steiermark, sowie die Fraktionsbildung im Europaparlament, die „endlich“ gelungen sei, so der Parteiobmann.

Auch der stellvertretende Obmann und Dritte NR-Präsident Norbert Hofer betonte bezüglich des Verlusts der Mandatare, dass es „natürlich nicht angenehm ist, wenn man jemanden verliert, aber manchmal notwendig“. Die Situation in Salzburg sei jedenfalls „äußerst besorgniserregend“ gewesen. Eine Entscheidung sei notwendig gewesen, so Hofer.

Strache: „Keine Abspaltung“

FPÖ-Parteiobmann Strache sagt, die Vorgänge in Salzburg seien keine Parteiabspaltung. Viel eher habe sich die „Führungsblase“ um Karl Schnell gegen die eigene Partei und Basis gestellt.

In beiden Gremien, dem Präsidium und dem Vorstand habe es einstimmige Beschlüsse gegeben, so der Obmann. Die Ausschlüsse seien wegen parteischädigenden Verhaltens notwendig gewesen: „Unsere Mediationsversuche haben nicht gefruchtet.“ Man habe sich diesen Schritt nicht leicht gemacht, die ausgestreckte Hand sei jedoch zurückgeschlagen worden. Schließlich habe man nicht gezögert, sondern rasch gehandelt.

Nun stehen laut Strache alle Vorfeldorganisationen und der Großteil in den Bezirksparteigruppen hinter der FPÖ und dem Bundesparteichef. Karl Schnell hätte überhaupt „in sich gehen sollen und Fehler eingestehen“, findet Strache. Nun hält er ihn für einen „Mandats- und Sesselkleber“.

Links:

• Strache-Getreue fliegt aus Landtagsklub (salzburg.ORF.at; 15.6.2015)
• Schnell mit eigener Freiheitlicher Partei Salzburg (salzburg.ORF.at; 15.6.2015)
• FPÖ: Ultimatum an Salzburger Mandatare (salzburg.ORF.at; 14.6.2015)
• Schnell kritisiert Strache: „Diktator“ (salzburg.ORF.at; 11.6.2015)