Ortszentren: Subventionen für Händler?

Subventionen für neue Geschäfte in Ortszentren bleiben in Salzburg die Ausnahme. Zwei Städte machen es zwar vor, aber kaum einer will folgen. Vor allem rechtliche Gründe lassen Gemeinden zögern, neue Gasthäuser und Händler mit Geld zu locken.

Die Städte Saalfelden (Pinzgau) und Hallein (Tennengau) dürften im landesweiten Vergleich bei dieser Art von Subventionen eher allein bleiben.

Masterplan für Branchenmix

In Hallein machen im Zentrum die Wirtshäuser zu. Die Stadtgemeinde plant nun eine Art Sonderförderung für Altstadtwirte. Saalfelden will überhaupt gleich mit einer Mietsubvention neue Geschäftsleute in den Stadtkern holen. Dazu soll ein Masterplan mit Beteiligung von Bürgern und Experten einen attraktiven Branchenmix im Zentrum bringen.

Solche Subventionen markieren neue Wege in Österreich. Sie führen laut Fachleuten allerdings rechtlich durch Grauzonen.

Wettbewerb verzerrt?

Direkte Förderungen und Subventionen würden oft gegen geltendes Recht und EU-Recht verstoßen, warnen Experten. Es dürfe keinesfalls zu einseitigen Wettbewerbsverzerrungen kommen, um bestimmte Arten von Geschäften oder Branchen zu bevorzugen. Die meisten Gemeinden verzichten deshalb vorsichtshalber auf solche Subventionen. Sie bieten in ihren Zentren stattdessen Vergünstigungen bei Leistungen der Gemeinde an - zum Beispiel Rabatte bei Gebühren für Kanal, Wasser oder Winterdienst.

Mödlhammer sieht Lage ambivalent

Man dürfe aber auch solche Maßnahmen nicht überschätzen, sagt Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer. Sie würden nämlich nichts an grundlegenden Problemen der meisten Ortskerne ändern. Da geht es laut Experten oft auch um zu alte Häuser, teures Parken oder schlechte Erreichbarkeit mit dem Auto.