Stolpersteine beschmiert: Prozess

Nach den wiederholten Schmieraktionen an „Stolpersteinen“ in der Stadt Salzburg hat nun die Staatsanwaltschaft Salzburg Anklage gegen zwei junge Männer wegen nationalsozialistisch motivierter Sachbeschädigung nach dem Verbotsgesetz erhoben.

Es wird ihnen das Beschmieren dieser Gedenksteine und anderer Flächen in 133 Fällen vorgeworfen, bestätigt stellvertretende Behördensprecher Robert Holzleitner. Die beiden Männer, die bei den ihnen vorgeworfenen Taten 20 bzw. 21 Jahre alt waren, sollen einen Schaden von rund 20.000 Euro angerichtet haben.

Bei Verurteilung drohen bis zu 20 Jahre Haft

Im Falle einer Verurteilung droht dem Älteren eine Freiheitsstrafe von zehn bis 20 Jahren, bei dem Jüngeren liegt das Strafausmaß bei fünf bis 20 Jahren. Die Anklage lautet auf Paragraf 3f des Verbotsgesetzes.

Konkret werden dem jüngeren Beschuldigten 61 und dem Älteren 128 Schmierereien zur Last gelegt, die sie teilweise miteinander und teilweise alleine von Anfang Februar 2013 bis zur jeweiligen Festnahme im Herbst 2013 verübt und dabei gelegentlich wechselseitig „Schmiere“ gestanden haben sollen. Es geht um insgesamt 59 „Stolpersteine“ sowie um Ampelschaltkästen, Fassaden, Haltestellen, Parkscheinautomaten und andere Flächen, die sie mit Farblack mit nationalsozialistischen Botschaften besprüht haben sollen.

Angeklagte im Wesentlichen geständig

Die Angeklagten zeigten sich laut Staatsanwaltschaft im Wesentlichen geständig und leugnen nicht, dass ihre seinerzeitige nationalsozialistische Gesinnung die Ursache für ihre Aktionen war. Nach ihrer Entlassung aus der Untersuchungshaft distanzierten sich die beiden Angeklagten öffentlich in Medieninterviews davon. Die Anklageschrift wird den Verteidigern in den nächsten Tagen zugestellt und ist noch nicht rechtswirksam. Ein Prozesstermin ist daher noch nicht bekannt.

Mahnende Erinnerung an Nazi-Opfer

„Stolpersteine“ sind ein Projekt des Künstlers Gunter Demnig. Mit diesen Gedenktafeln soll an das Schicksal der Menschen erinnert werden, die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt, ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben wurden.

Die Stolpersteine sind quaderförmige Betonsteine in Pflastersteingröße, auf deren Oberseite sich eine individuell beschriftete Messingplatte befindet. Sie werden in der Regel vor den letzten Wohnhäusern der NS-Opfer niveaugleich in das Pflaster des Gehsteiges eingelassen. Mittlerweile finden sich rund 45.000 Steine in 18 europäischen Ländern. In der Stadt Salzburg wurden bisher 247 „Stolpersteine“ verlegt.

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Publiziert am 23.10.2014

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