Mönchsberggarage: „Blockade wie in Hainburg“
Rössler verzögere nicht die Entscheidung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, wie Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) kritisiert, sagen die Gegner des Projektes. Sie hoffen noch immer, diesen Ausbau verhindern zu können. Umweltreferentin Astrid Rössler hat - wie berichtet - noch nicht entschieden, ob es für den Garagenausbau eine Umweltverträglichkeitsprüfung braucht oder nicht.
Hinhaltender Widerstand?
Der sozialdemokratische Bürgermeister Heinz Schaden findet das gar nicht gut, denn so lange liegt das gesamte Projekt auf Eis. Roswitha Müller, Sprecherin der Bürgerinitiative gegen den Ausbau der Garage, glaubt, dass die Entscheidung noch in weiter Ferne sei: „Da geht es um die fehlende Zustimmung der Grundeigentümer, ohne die gar nichts geht. Außerdem gibt es ein langes Prozedere nach einem positiven Beschluss. Das Bauvolumen ist nämlich sehr groß und muss in der ganzen EU ausgeschrieben werden. Deshalb kann sicher nicht vor Herbst 2015 mit dem Bau begonnen werden.“
Proteste wie in Hainburg angekündigt
Bei einem Ausbau kündigt Müller heftige Proteste an und erinnert an die Blockaden gegen das Wasserkraftwerk in der Haiburger Au bei Wien in den 1980er-Jahren: „Wir sind eine Generation, die war auch in Hainburg. Und man kann sicher eine Blockade auch auf dem Krauthügel machen. Und wenn es einen Volksentscheid geben sollte, dann müssen wir uns natürlich dem demokratischen Willen der Bevölkerung beugen.“
Bürgerbefragung kein Thema für Schaden
Allerdings hat es Bürgermeister Schaden stets abgelehnt, eine Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage zu machen. Aus der Sicht der Stadtregierung ist das Projekt längst fix.
Link:
- Mönchsberggarage: Vorerst keine Entscheidung (salzburg.ORF.at; 11.7.2014)