Rechnungshof kritisiert Kanalgebühren
Die Stadt Salzburg nahm im Jahr 2011 rund ein Drittel mehr an Kanalgebühren ein, als sie für Kanalsanierungen ausgab. Das stellten die Prüfer des Bundesrechnungshofes fest. Gleichzeitig habe die Stadt zwar in den letzten Jahren viele alte, schadhafte Kanäle erneuert. Dennoch hinke sie in manchen Bereichen den behördlich gesetzten Sanierungsfristen hinterher.
Deshalb sollte die Stadt jährlich mehr Geld für Sanierungen reservieren: 4,5 Millionen Euro sollten es fix pro Jahr sein, empfiehlt der Rechnungshof. Längerfristig solle die Stadt auch nicht mehr an Kanalgebühren einnehmen, als sie für Kanalsanierungen ausgibt.
Stadt: Rechtmäßig Rücklagen gebildet
Die Stadt weist die Kritik des Bundesrechnungshofes zurück: In den Jahren 2007 bis 2011 sei lediglich rund ein Fünftel mehr an Kanalgebühren eingenommen als für Sanierungen ausgegeben worden. Und mit diesen Zusatzeinnahmen seien Rücklagen gebildet worden. Laut Gesetz dürfte die Stadt sogar doppelt soviel Kanalgebühren einheben wie sie für die Erhaltung ausgibt.
Zudem seien die Kanalgebühren seit 2003 nur durchschnittlich um 0,74 Prozent pro Jahr erhöht worden - deutlich unter der Inflation, betont der Magistrat. Im Vorjahr habe es gar keine Erhöhung gegeben.
ORF
Lob für Verwaltung des Kanalnetzes
Andererseits gibt es vom Rechnungshof auch Lob für die Kanal-Bewirtschaftung in Salzburg: So sei die Überprüfung der bestehenden Kanäle und die Planung der anstehenden Sanierungen „vorbildlich“, heißt es in dem Bericht. Auch die Einteilung des Kanalnetzes in überschaubare Abschnitte sei „positiv hervorzuheben“.