SPÖ will konstruktive Opposition sein

Die Salzburger SPÖ mit Parteichef Walter Steidl musste sich Mittwochvormittag damit befassen, dass sie künftig im Landtag in Opposition zu einer Regierung aus ÖVP, Grünen und Team Stronach stehen könnte. Nach 68 Jahren könnte die SPÖ nun aus der Regierung ausscheiden müssen.

Walter Steidl SPÖ

Barbara Gindl

SPÖ-Parteichef Walter Steidl

Wenn die Entwicklung so weitergeht, dann könnten die Sozialdemokraten erstmals nicht in einer Salzburger Landesregierung vertreten sein - gerechnet vom Beginn der Zweiten Republik am Ende des Zweiten Weltkrieges (1945). Das Ende von 68 Jahren Regierungsbeteiligung könnte nun bevorstehen.

SPÖ-Parteichef Walter Steidl sagte Mittwochmittag in ORF Radio Salzburg, er könne diese Entwicklung ohnehin nur zur Kenntnis zu nehmen:

„Es dürfte Dr. Haslauer in kürzester Zeit nun gelungen sein, die Position der Grünen umzustoßen und sie neu zu orientieren. Die eigentliche Niederlage haben wir am 5. Mai erhalten. Der massive Vertrauensverlust hatte mit der Finanzkrise zu tun. Die SPÖ wird immer mit anderen Maßstäben gemessen. Das ist mit ein Grund und auch gut so. Wir werden nun versuchen, mit inhaltlicher Politik, das Vertrauen zurückzugewinnen.“

„Themenführerschaft gegenüber Regierung“

Steidl betont, es werde nun keine inhaltsleere Fundamentalopposition im Landtag geben: „Wir werden unsere sozialdemokratischen Inhalte nun im Landtag und in der täglichen Arbeit gut vorantreiben und versuchen, da und dort Themenführerschaft gegenüber der Regierung zu übernehmen.“

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Publiziert am 22.05.2013

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