ÖVP für weitere Einzelgespräche

Bei den vertiefenden Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP und Grünen haben sich beide Parteien am Donnerstag auf eine Fortsetzung der Gespräche geeinigt. Über den Inhalte der Runde am Donnerstag wurde aber Stillschweigen vereinbart.

Die Gesprächsrunde mit der ÖVP sei am Donnerstag „in einer ebenso konstruktiven wie angenehmen Atmosphäre“ verlaufen, so die Grünen in einer Aussendung. „Nach ausführlicher inhaltlicher Diskussion kam man überein, die Gespräche fortsetzen zu wollen.“ Näheres wurde aber nicht bekannt.

„Wollen gute Entscheidungsgrundlage“

Auf das von den Grünen angepeilte, gemeinsame Vorgespräch von Schwarz-Rot-Grün wollte sich die ÖVP offenbar noch nicht konkret festlegen. Haslauer möchte - noch am Donnerstag - zunächst weiter vertiefende Gespräche sowohl mit der SPÖ wie mit dem Team Stronach führen und sich am Freitag noch einmal mit den Grünen treffen, so ein Sprecher Haslauers. „Wichtig ist jetzt, sich Zeit für vertiefende Vorgespräche zu nehmen, um eine gute Entscheidungsgrundlage für konkrete Koalitionsverhandlungen zu haben.“

Die ÖVP hat sich bisher für eine Dreier-Koalition mit den Grünen und dem Team Stronach ausgesprochen, die Grünen hätten in einer neuen Landesregierung lieber eine breite Mehrheit für Reformen und wollen dazu statt der Partei des Austro-Kanadiers die SPÖ mit im Boot haben.

SPÖ derzeit nur ein Zuseher

Die Sozialdemokraten selbst sind derzeit in eine Zuseherrolle gedrängt, die SPÖ hat aber zuletzt mehrfach den klaren Wunsch nach einer roten Regierungsbeteiligung geäußert. Rückendeckung bekam die Partei dabei am Donnerstag vom Kärntner SP-Chef und Landeshauptmann Peter Kaiser, der am Rande der Landeshauptleute-Konferenz in Bregenz kurz zu einer möglichen Schwarz-Rot-Grünen-Koalition in Salzburg Stellung nahm.

Er nannte die Kärntner Koalitionsvariante „ein gutes Beispiel, dem man folgen kann“. Sie habe in Kärnten eine neue Qualität in die Politik gebracht, was auch weit in die Reihen der Gegner hinein so gesehen werde. Allerdings maße er sich zu Salzburg keine Aussage an.

Links:

• Koalition: Schwarz-grüne Annäherung (salzburg.ORF.at; 13.5.2013)
• SPÖ bietet Grünen Chef-Posten (salzburg.ORF.at; 12.5.2013)
• Zweite Runde der Sondierungsgespräche (salzburg.ORF.at; 10.5.2013)
• Erste Sondierungsgespräche geführt (salzburg.ORF.at; 8.5.2013)