ÖVP-Vorstand: Gespräche mit Grünen vertiefen

Die Frage, mit wem die ÖVP nach der Landtagswahl eine neue Landesregierung bilden will, wurde nach dem Parteipräsidium am Dienstag nur teilweise beantwortet. Zumindest die Gespräche mit den Grünen sollen vertieft werden.

Für die stimmenstärkste Partei in Salzburg, die ÖVP, sind die Grünen als Regierungspartner klarer Favorit und nicht die SPÖ. Das machte ÖVP-Chef Wilfried Haslauer am Dienstag nach einer zweistündigen Präsidiumssitzung deutlich: „Wir sehen, dass der Diskussionsbedarf bei aller positiven Gesprächsatmosphäre mit den Grünen intensiv ist und dass wir hier auch die Gespräche noch vertiefen wollen, weil wir schon den Wählerwillen sehen.“

Der Wählerwille sei, dass in einer Regierung Schwarz-Grün vertreten sein soll: „Das ist die derzeitige Analyse, die sich ergeben hat, und ich glaube, dass man den Wählerwillen nicht so einfach wegdiskutieren kann.“ Die offizielle Einladung zu Regierungsverhandlungen durch die ÖVP sei aber erst die dritte Phase, betonte Haslauer: „Wen wir dann einladen wollen, dazu habe ich eine Ermächtigung des Präsidiums bekommen, das nach Maßgabe dieser Gespräche zu entscheiden.“

„Müssen uns dann einfach zusammenraufen“

Parallele Verhandlungen - etwa mit den Sozialdemokraten - wird es in den nächsten Tagen von ÖVP-Seite nicht geben, ebenso wenig Kontakte mit dem Team Stronach (TS). Es ist also noch völlig offen, wie die Dreierkoalition in Salzburg aussehen wird. Aus der Sicht Haslauers muss es in einer Dreierkoalition auf alle Fälle eine Vereinbarung geben, wonach bei Entscheidungen Einstimmigkeit herzustellen sei: „Es wird halt schwierig, aber wir müssen uns dann einfach zusammenraufen und schauen, dass wir gemeinsame Entscheidungen finden.“

Es könne, so Haslauer, nicht sein, dass sich innerhalb einer Dreierkoalition eine Zweierkoalition bilde, die den dritten Regierungspartner ausbremst: „Das ist keinem Regierungspartner zuzumuten. Wenn man eine neue Art des Regierens haben will, dann muss das eine ganz offene, faire Partnerschaft sein, wo jeder eingebunden ist und man versucht, gemeinsam Lösungen zu finden.“ Anders werde es nicht gehen, sagte Haslauer: „Dass das nicht einfach ist, steht außer Zweifel, aber das ist halt ein Wahlergebnis, das derartige Situationen mit sich bringt.“

Rössler hat noch Vorgabe Schwarz-Rot-Grün

Am Dienstagnachmittag tritt auch der Landesvorstand der Grünen zusammen. Ob Astrid Rössler als Vorsitzende auch grünes Licht für eine mögliche Koalition mit dem TS erhalten wird, ist noch offen. Zurzeit hat Rössler noch die Vorgabe der Parteispitze, eine Koalition von Schwarz, Rot und Grün auszuhandeln.

Links:

• Seilbahnwirtschaft hat Angst vor Grünen (salzburg.ORF.at; 14.5.2013)
• Koalition: Schwarz-grüne Annäherung (salzburg.ORF.at; 13.5.2013)
• Politikwissenschafter: „Kluger SPÖ-Schachzug“ (salzburg.ORF.at; 13.5.2013)
• Mayr über Steidl-Vorstoß „verwundert“ (salzburg.ORF.at; 12.5.2013)