Steidl sieht Chancen für Koalition

Der neue SPÖ-Parteivorsitzende Walter Steidl hat am Dienstag seinen Wunsch, in eine Regierungkoalition zu gehen, bekräftigt. Der Ausgang der Verhandlungen mit ÖVP-Chef Wilfried Haslauer sei zwar ungewiss, doch „unsere Karten sind nicht schlecht“, so Steidl.

Gesundheits- und Soziallandesrat Steidl bekräftigte am Dienstag erneut den Willen, der neuen Landesregierung angehören zu wollen. „Mein erklärtes politisches Ziel ist es, Regierungsverantwortung für die Sozialdemokraten zu übernehmen. Der Ausgang ist ungewiss, unsere Karten sind aber nicht so schlecht.“

Koalition mit Grünen vorstellbar

Grundsätzlich seien ÖVP und SPÖ demokratisch dazu legitimiert, eine Regierung zu bilden. Steidl hält aber – anders als VP-Chef Wilfried Haslauer – eine Einbindung der Grünen in eine Dreierkoalition weiter als überlegenswert. „In der jetzigen Situation wäre es das richtige Signal“, meint Steidl.

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Eine wie derzeit von manchen ÖVP-Bürgermeistert geforderte Schwarz-Grün-Gelbe Koalition mache Steidl zwar keine Angst, „aber natürlich will ich das nicht. Wir werden mit sehr viel Selbstbewusstsein versuchen, dass so eine Koalition nicht umsetzbar ist.“

SPÖ Burgstaller Steidl

Barbara Gindl

Steidl und Burgstaller am Montag im SPÖ-Parteipräsidium.

Erstes Vier-Augen-Gespräch am Mittwoch

Wenn in einem Regierungsprogramm sozialdemokratische Werte Verankerung fänden, etwa in den Bereichen Bildung, Wohnen, Gesundheit und soziale Leistungen, dann stehe die SPÖ bereit. Ein erstes Vier-Augen-Gespräch haben Steidl und ÖVP-Chef Haslauer für Mittwoch fixiert.

Steidl will die Salzburger Sozialdemokraten außerdem nicht nur interimistisch in die Zukunft zu führen: „Ich bin kein Übergangsparteivorsitzender, sondern ein Langstreckenläufer. Ich werde die Partei solange führen, wie ich das Vertrauen genieße.“ Die Aufgabe, vor der die Partei jetzt stehe, sei keine leichte und herausfordernd, „aber auch lösbar.“ Die ausgesprochene und erklärte Unterstützung der Partei habe er dafür bei seiner einstimmigen Nominierung in den Parteigremien bekommen, so Steidl.

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Publiziert am 07.05.2013

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