Großes Rätselraten über Koalitionen

Nach der Salzburger Landtagswahl kommt das Rätselraten um künftige Regierungskoalitionen richtig auf Touren. Das Wahlergebnis hat alles andere als klare Fronten für Zusammenschlüsse ergeben. Kommt ein Zweier- oder Dreier-Team?

Rechnerisch geht sich nur eine Zweier-Koalition von Schwarzen und Roten aus. Das würde aber dem Wunsch der Wähler widersprechen, sagen Experten. Die Wählerschaft wolle offenbar die Grünen in der Regierung sehen.

Aber das ginge nur über eine Dreier-Koalition. Aber mit wem? Den gordischen Knoten muss ÖVP-Chef Wilfried Haslauer als mit hoher Wahrscheinlichkeit neuer Landeshauptmann nun lösen.

Grüne: Achtes Mandat knapp verfehlt

Es wäre so einfach gewesen, hätten die Grünen am Sonntag „nur“ um 2.454 Stimmen mehr erhalten. Dann hätten sie ein achtes Mandat und mit den elf Mandaten der ÖVP gemeinsam eine absolute Mehrheit im Landtag. Dann wäre die künftige Landesregierung vermutlich in den Farben Schwarz und Grün so gut wie fix - wie in Oberösterreich. Es ist aber nicht so.

Ratlosigkeit herrscht in den Parteizentralen. Was tun? Soll sich die ÖVP wieder mit der SPÖ als Juniorpartner zusammentun? Aber geht das nach der tiefen Zerrüttung und den Schlammschlachten der letzten Monate? Oder wen soll die ÖVP neben den Grünen mit ins Boot nehmen?

Auch ÖVP-Wirtschaftsbund im Zweifel

Das Dilemma bestätigte Montagvormittag auch der mächtige Wirtschaftskammerpräsident und ÖVP-Wirtschaftsbündler Julius Schmalz: „Die Verhandlungen werden sehr schwierig. Die Zweier-Koalition wäre schwer umsetzbar, und die Dreier-Variante vom Arbeitsablauf her äußerst problematisch. Da könnte sich auch innerhalb der Koalition eine Art Opposition entwickeln.“

Schmalz sagt, nichts sei fix, es gebe noch Gespräche: „Ich kann mir vorstellen, dass von unseren Sozialpartnern bei Arbeiterkammer und ÖGB eine Zweier-Koalition angestrebt wird. Aber ich kann und will noch nicht Stellung beziehen.“

Pichler: „Zweier-Lösung, aber nicht um jeden Preis“

Konkreter ist da Arbeiterkammerpräsident und Gewerkschafter Siegfried Pichler, eine der wichtigsten Stimmen in der SPÖ: „Es gibt keine Beschlüsse. Aber als Interessensvertreter wollen wir natürlich, dass die Interessen unserer Mitglieder auch in der Regierungspolitik täglich berücksichtigt werden. Persönlich vertrete ich die Auffassung, dass eine Regierungsbeteiligung für die SPÖ gut wäre, aber nicht um jeden Preis, nicht um den Preis der Selbstaufgabe.“

Die Grünen als große Wahlgewinner warten vorerst ab und stellen Bedingungen.

Spitzenkandidatin Astrid Rössler hat bereits eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen ausgeschlossen und ist auch beim Team Stronach heute äußerst skeptisch: „Ich sehe das grunsätzlich kritisch bis schwierig. Wenn ich mir die Entstehung des Teams Stronach anschaut, und es gibt auch keine Kandidatinnen dort. Aber Gespräche werden wir sicher führen.“

Schwarz, Rot & Grün?

Bliebe nur noch eine Koaltition aus ÖVP, SPÖ und Grünen. Und die wird von vielen Beobachtern als wahrscheinlichste Variante angesehen.

Großes Feature dazu in ORF.at

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