„Grazer Wahlergebnis ein Warnsignal“

Als ein deutliches Warnsignal für die Bundes- und Kommunalpolitik wertet Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) das Wahlergebnis in Graz. Dort musste die ÖVP ein Minus von fünf Prozentpunkten hinnehmen. Die Kommunisten schafften 20 Prozent.

Bürgermeister Heinz Schaden ist ja gebürtiger Grazer, deshalb schmerzt ihn die schwere Schlappe seiner Parteifreunde in Graz besonders. Die jahrelangen internen Streitereien seien Hauptursache für die Niederlage der einst unter Bürgermeister Alfred Stingl so stolzen Grazer SPÖ, sagt Schaden. Für ihn ist das Ergebnis auch ein bundespolitisches Warnsignal.

„Bundespolitisch bläst der SPÖ und ÖVP der Wind ins Gesicht - und zwar ordentlich. Über das Ergebnis der ÖVP bin ich ja fast noch mehr überrascht. Das heißt einfach, es ist der Wurm drinnen und zwar ordentlich“, so Schaden.

„Anschluss an Menschen nicht verlieren“

Als deutliche Warnung an die etablierten Parteien versteht Schaden die Zugewinne der Kommunisten in Graz, die nun zweitstärkste Kraft im Stadtparlament sind: „Dass eine KPÖ, die bundespolitisch eine Nullnummer ist, 20 Prozent bekommt nur weil die Leute offensichtlich das Gefühl haben, dass die zumindest sozialpolitisch am richtigen Weg sind, ist für mich schon ein Signal, dass wir aufpassen müssen, damit wir nicht den Anschluss an die Menschen verlieren“, so Schaden.

Auch in Salzburg sei eine ähnliche Entwicklung spürbar. Die etablierten Parteien müssten darauf reagieren, meint der Bürgermeister: „Ich glaube, dass viele von dem, was jetzt zum Beispiel auch am Rehrlplatz hochkocht, in Wirklichkeit gespeist wird aus dem Frust vieler Leute, die sich ihre normalen Wohnungen nicht mehr leisten können. Das betrifft ja nicht nur arme Menschen, sondern mittlerweile auch den Mittelstand.“

Ganz entscheidend werde daher sein, die enorme Nachfrage nach erschwinglichen Wohnungen zu befriedigen. „Beim Rehrlplatz haben wir es nicht mehr in der Hand. Das ist Bauland seit Jahrzehnten und wurde weiter und weiter und weiter verkauft. Das ist natürlich eine Innenstadtlage, die enorm teuer ist.“ Pro Jahr bewerben sich rund 4.000 Wohnungssuchende in der Stadt Salzburg um eine geförderte Wohnung, 400 Wohnungen werden im SChnitt pro Jahr übergeben.

Link:

• Graz-Wahl: Nagl verliert, KPÖ legt massiv zu (salzburg.ORF.at; 25.11.2012)