Sonderlandtag zu neuem Landtagsdirektor

Die Nachfolge des Landtagsdirektors wird nun auch den Landtag beschäftigen. Grüne und freiheitliche Abgeordnete haben eine Sondersitzung des Landtags zu diesem Thema beantragt.

Auslöser ist einmal mehr die Ausschreibung für die Nachfolge des Landtagsdirektors. Grüne und Freiheitliche fühlen sich übergangen, sie sprechen bei der Ausschreibung von einer parteipolitisch motivierten Vorgangsweise. Landtags-Präsident Simon Illmer habe offenbar vergessen, dass er als Landtagspräsident nicht nur der ÖVP, sondern allen Landtagsparteien verpflichtet sei, kritisiert Grünen-Landtagsabgeordnete Cyriak Schwaighofer.

Das Vorgehen von Illmer, den Posten des Landtagsdirektors ohne Einbindung der Landtagsparteien durchzuziehen, wird von den Oppositionsparteien nicht akezeptiert. Grüne und FPÖ machen deshalb von ihrem Recht Gebrauch, den Salzburger Landtag zu einer Sondersitzung zusammenzurufen. Wichtigster Tagesordnungspunkt dieser Sitzung ist ein Dringlicher Antrag, über den die beiden Oppositionsparteien erreichen wollen, dass dem Landtagspräsidenten die Missbilligung durch den Salzburger Landtag ausgesprochen wird. Als Termin für den Sonderlandtag schlagen Grüne und FPÖ den 5. September vor.

Link:

• Grüner Ärger über Postenausschreibung(salzburg.ORF.at; 29.7.12)