Zulauf zu Demokratiebegehren „MeinOE“ steigt
Noch vor einer Woche beklagten die Initiatoren in einer Pressekonferenz in Salzburg ihre Enttäuschung über das geringe Interesse an dem geplanten Volksbegehren bekundet. Denn nur 3.000 Unterschriften waren bis dahin eingegangen. In den vergangenen Tagen wurde in Salzburg allerdings ein „veritabler Zulauf“ verzeichnet.
„Wenn dieser Trend anhält, dann ist es realistisch, dass die nötigen 8.300 Unterstützungserklärungen österreichweit bis zum 15. Juni erreicht werden“, erklärten am Donnerstag zwei Salzburger Initiatoren des Volksbegehrens, Wolfgang Gmachl und Christian Burtscher, gegenüber der APA.
Hoffen auf mehr Unterstützung auch in Wien
Die beiden Salzburger registrierten eine „Trendwende“: Bis vor wenigen Tagen sei der Zulauf auf die Gemeindeämter und Magistrate noch schleichend gewesen, auch in Salzburg. „Waren es in den April-und Maitagen zwei bis drei Unterzeichner täglich, die sich ins Schloss Mirabell verirrten, waren es in der ersten Juni-Woche täglich jeweils über 40, die hinströmten. Und in den Umlandgemeinden ist es im Verhältnis nicht anders, wie unsere Rückfragen bei Gemeindeämtern ergeben haben.“
Salzburg liege jetzt schon deutlich über dem Limit. Es werde, wie bei Nationalratswahlen auch, darauf ankommen, dass in der Bundeshauptstadt Wien ein ähnlich gutes Resultat erzielt werde.
Diskussion bringt mehr Interesse
Grob geschätzt seien in der letzten Woche noch etwa 2.500 bis 3.000 Unterstützungserklärungen erforderlich, damit das Demokratiebegehren eingeleitet werden könne. „Das ist noch ein gutes Stück Weges für diese erste Etappe des Demokratiebegehrens. Aber der Gipfel liegt nicht mehr im Nebel, er ist in Sicht“, zeigten sich die Salzburger Initiatoren optimistisch.
Das steigende Interesse an dem Demokratiebegehren führten Gmachl und Burtscher auch auf die öffentliche Diskussion und die Medienberichterstattung zurück. „Es hat aber auch damit zu tun, dass viele Menschen, die im Oktober 2011 online unterschrieben haben - 15.000 waren es -, zunächst meinten, und teils noch immer meinen, dass dies schon als Unterstützungserklärung zu werten sei. Andere wiederum hatten sich die Unterstützung schon länger vorgenommen, schreiten aber erst jetzt zur Tat. Das lässt uns hoffen.“ Kommenden Samstagvormittag können Interessierte ihre Unterstützungserklärung am Alten Markt in der Stadt Salzburg abgeben, ein Notar ist anwesend.
Links:
- „Mein Österreich“ kämpft um Unterschriften (salzburg.ORF.at, 1.6.2012)
- Stoppt Direktwahl den Frust über Politik? (salzburg.ORF.at, 30.5.2012)