Gespräche über „direkte Demokratie“ abgesagt

Der für Donnerstag geplante „Demokratie-Gipfel“ im Schloss Mirabell ist abgesagt worden. Bei diesem Treffen sollten letzte Details über mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtpolitik ausverhandelt werden.

Mehrere Vertreter der Bürgerinitiativen seien verhindert, sagt Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ). Mit der scharfen Kritik von Initiativen-Sprecher Richard Hörl habe diese Absage aber nichts zu tun, beteuert Schaden.

Hörl hatte - wie berichtet - von der Stadtpolitik offenbar geplante Beschränkungen der Bürgerbeteiligung zurückgewiesen.

Schaden: „Vertrauen weiterhin da“

Er habe mit Hörl in dieser Woche eine Stunde lang diskutiert, sagt Schaden: „Dabei haben wir viele offenen Fragen besprochen. Wir beide haben die Köpfe beieinander, wenn man das so sagen kann. Natürlich gibt es unterschiedliche Meinungen, das ist bei Bürgerinitiativen so. Aber es ist das Vertrauen zwischen Richard Hörl vollinhaltlich da und aufrecht.“

Wann die Verhandlungen über die direkte Demokratie in der Stadt fortgesetzt werden, das steht noch nicht fest.

Link:
Machtkampf um „direkte Demokratie“ (salzburg.ORF.at; 23.01.2012)