Nach der aktuellen Sachlage wird die Universität Salzburg ab 1. Oktober wohl ohne Rektor dastehen – denn mit Ende September endet Lehnerts aktueller Vertrag. Und die Mehrheit im 26-köpfigen Salzburger Universitätssenat hält den Rektor für ungeeignet, eine zweite Amtszeit anzutreten. Das beschloss der Senat auch bereits zwei Mal so. Die Entscheidung wurde von den unterlegenen Senatoren aber auch zwei Mal beim Wissenschaftsministerium beeinsprucht. Der noch amtierende Rektor kämpft unterdessen mit allen Mitteln um seinen Verbleib. Auch seine Unterstützer mobilisieren – mehr dazu in Weiter Tauziehen um Uni-Rektor (salzburg.ORF.at; 23.8.2023).
Gewählt wird der Rektor vom Universitätsrat, quasi dem Aufsichtsrat der Universität. Doch in dem Wahlverfahren muss der Senat – bestehend aus Vertretern von Professoren, Studierenden, Mittelbau und allgemeinem Personal – dem Unirat drei geeignete Kandidatinnen oder Kandidaten vorschlagen. Es kann in begründeten Fällen aber auch weniger als drei Vorschläge geben. Das geschah zum Beispiel bei der Wahl des heutigen Bildungministers Martin Polaschek (ÖVP) zum Rektor der Universität Graz – er war der einzige Vorschlag des Universitätssenates.
„Versuch, Institutionen zu delegitimieren“
Geht es nun nach dem Universitätssenat in Salzburg, gibt es nur zwei geeignete Kandidaten für das Rektorat. Der amtierende Rektor Hendrik Lehnert gehört nicht dazu. Benjamin Kneihs, Verfassungsrechtsprofessor und Mitglied des Salzburger Universitätssenats, begründet das so: „Der Versuch, das zu delegitimieren, erinnert ein bisschen an das, wie das immer losgeht in autoritären Strömungen – dass man versucht, die Institutionen zu delegitimieren: die Parlamente, die Verfassungsgerichte und so weiter. Das erinnert mich ein bisschen daran und das irritiert mich.“
Auf die ORF-Frage, ob jemand, der einen autokratischen Führungsstil pflege, ein demokratisches Ergebnis nicht akzeptieren wolle, stimmte Kneihs zu: „So könnte man es auch sagen.“
Rektordebatte an der Uni Salzburg
Die Universität Salzburg wird, wie berichtet, ab Oktober wohl ohne Rektor dastehen. Hintergrund ist, dass eine Mehrheit im Salzburger Uni-Senat den bisherigen Rektor Hendrik Lehnert für ungeeignet hält eine zweite Amtszeit anzutreten. Das hat der Senat auch bereits zweimal so beschlossen, die Entscheidung ist von den unterlegenen Senatoren aber auch zweimal bekämpft worden. Die Entscheidung über die zweite Beschwerde ist noch offen.
Uni-Senator sieht „gravierende Mängel in der Amtsführung“
Auch der Vorwurf einer universitätsinternen Neiddebatte sei nicht haltbar. Denn der Senat habe alle Reformen des Rektors mitgetragen, ergänzte Kneihs: „Was der Senat in seiner Mehrheit eben festgestellt hat, das sind gravierende Mängel in der Amtsführung des Rektors. Da geht es um das Ob und Wann und Wie der Senat oder andere Leitungsorgane informiert werden oder wie mit Widerspruch oder Kritik umgegangen wird – um solche Dinge, die tatsächlich nicht in der inhaltlichen Ausrichtung, sondern in der Person liegen.“
Teil des Senates sind auch sechs Studierendenvertreter der Universität. Hochschülerschaftsvorsitzender Cedric Keller vom Verband Sozialistischer Studentinnen (VSStÖ) sagt deshalb: „Jetzt braucht es die schnelle Klarheit auf der einen Seite – sprich: Das Bundesministerium als Player ist gefragt, schnell zu handeln. Auf der anderen Seite braucht es aber auch die Wahrung der Macht des Senates. Also es muss schon auch klar sein: Die Universität ist in ihrer Selbstverwaltung und der Senat ist in seiner Aufgabenstellung als das parlamentarische Gewicht die Institution, die hier eigentlich die Entscheidung zu treffen hat.“
Sanktionen für Kritik? – Lehnert weist Vorwürfe zurück
Die Gegner von Hendrik Lehnert sind mit öffentlichen Aussagen sehr zurückhaltend: Dem ORF liegen aber auch Informationen vor, wonach Lehnert Senatsmitgliedern, die ihm nicht wohlgesonnen sind, mit Sanktionen gedroht haben soll und auch Verträge von Mitarbeitern dieser Senatsmitglieder nicht verlängert hat. Lehnert gebe sich öffentlich als Reformer, arbeite hinten herum aber durchaus mit unlauteren Mitteln, so die Kritiker.
Lehnert weist diese Vorwürfe zurück. Er würde alle Senatsmitglieder gleichermaßen unterstützen.