Die Projektgegner von „Stop U-Bahn“ wollen im Herbst eine Bürgerbefragung zur geplanten Regionalstadtbahn durchführen. Es sei den Stadt Salzburgern unbenommen, eine Befragung zum S-Link anzustreben, sagt Bürgermeister Harald Preuner. Verbindlich sei das Ergebnis für ihn aber nicht, und damit schlägt Preuner zumindest zum jetzigen Zeitpunkt einen anderen Weg als bei der Bürgerbefragung zur Mönchsberggarage ein.
Preuner: „Befragung zu früh und zu kurz gegriffen“
Für Preuner komme die Befragung außerdem zu früh und sei zu kurz gegriffen: „Das Ergebnis wird natürlich dann im Gemeinderat diskutiert. Aber ich gehe davon aus, dass auch im Land entsprechend Bürgerbefragungen oder Abstimmungen in Gemeinden eingeleitet werden, die entlang dieser Strecke dann auch davon den Nutzen tragen.“ Wenn es eine Befragung in der Stadt Salzburg gibt, müssten auch Bürgerinnen und Bürger im Flachgau und im Tennengau befragt werden, denn auch sie würden von diesem überregionalen Verkehrsprojekt profitieren, so Preuner.
Schnöll kündigt überregionale Befragung an
So sieht das auch Parteikollege und Verkehrslandesrat Stefan Schnöll (ÖVP): „Wir haben mit dem Koalitionspartner auf Landesebene vereinbart, dass es eine überregionale Befragung geben wird. Da werden wir uns auch eine ordentliche Fragestellung überlegen, die ehrlich ist und die auch dem Projekt entspricht und gerecht wird. Wir wollen ein konkretes Projekt zur Abstimmung bringen und nicht irgendwelche Phantasiegebilde bzw. auch keine Panikmache. Und dann wird es zwei Ergebnisse geben und die wird man dann gegenüberstellen, und dann wird man hoffentlich gemeinsam mit der Stadt eine Bewertung vornehmen.“
Land erwägt, Abstimmung in einzelnen Gemeinden
Für eine solche zweite Befragung gibt es Überlegungen, das Landesrecht derart zu ändern, dass auch in einzelnen Gemeinden abgestimmt werden kann. Damit diese Novelle aber Sinn macht, müssen erst die wichtigsten Informationen zum S-Link-Projekt vorliegen, sagt Schnöll. Damit sind die genaue Trassenführung und konkretere Kostenschätzungen gemeint.