Wilfried Haslauer (ÖVP) und Marlene Svazek (FPÖ) nebeneinander am Wahltag
APA/HELMUT FOHRINGER
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Politik

Schwarz-Blau: Kritische Stimmen aus Kulturbereich

Der einstimmige Beschluss der ÖVP, mit der FPÖ Koalitionsgespräche zu führen, hat auch außerhalb der politischen Lager zu zahlreichen Reaktionen geführt. Vor allem aus dem Kulturbereich kommen kritische Stimmen. Auch von Politikwissenschaftlern wird das Vorgehen interessiert interpretiert.

Dass sich die ÖVP und die FPÖ auch in Salzburg so nahe gekommen sind, dass man über eine Koalition verhandelt, war vor und während des Wahlkampfes nicht absehbar. Mit der Absage der SPÖ zu einer Dreierkoalition aus ÖVP, FPÖ und SPÖ wurden die Farben laut Politikwissenschaftler Reinhard Heinisch neu gemischt.

Politikwissenschafter ortet Absprungoption der ÖVP

„Die Frage wird sein, welches Schwarz-Blau wir bekommen und ob es eine Koalition um jeden Preis sein wird. Ich denke, es gibt nach wie vor eine Absprungoption, wenn der Bogen zu sehr überspannt wird. Hier hat Haslauer sehr deutliche Aussagen gemacht – nach dem Motto, nicht alles, was in Niederösterreich akzeptiert wurde, würde er akzeptieren“, sagt Heinisch.

Moderator Ton für Experten nicht gesichert

Dass in der künftigen Salzburger Landesregierung weiterhin ein moderater Ton besteht und das oft beschworene Salzburger Klima, ist für den Politikwissenschaftler nicht unbedingt gesichert: Die Frage ist, ob das mit einem Bundesparteiobmann Kickl so möglich ist, weil dieser eine Bundeswahl zu schlagen hat und sich eindeutig kantiger positioniert", sagt Heinisch. Hier werde man sehen, ob die lokale FPÖ oder die Bundespartei im Hintergrund das Heft in der Hand hat.

Bleibt Haslauer volle fünf Jahre? Experte: „Nein“

Der Politexperte rechnet nicht damit, dass Landeshauptmann Wilfried Haslauer die gesamte, fünfjährige Periode bleiben wird. Es gibt, wie man hört, zwei mögliche Alternativen und ich rechne eher damit, dass die ÖVP die Qual der Wahl haben wird, mit welcher Alternative sie gehen wird." Gemeint sind damit die Landesräte Sepp Schwaiger und Stefan Schnöll. Schwaiger gilt als populärer, Schnöll ist der Jüngere.

Hubert von Goisern: „Würde in Pension gehen“

Auf die bevorstehende schwarz-blaue Regierung in Salzburg kommen vor allem aus dem Kulturbereich kritische Stimmen. Hubert von Goisern etwa, gebürtiger Oberösterreicher und Wahlsalzburger mit Wohnsitz in der Landeshauptstadt, hält wenig von Schwarz-Blau: „Die Wähler haben ihre Stimme abgegeben, der Landeshauptmann wird sich überlegen müssen, wie er damit jetzt umgeht. Bevor ich mit den Blauen koaliere, würde ich an seiner Stelle in Pension gehen.“

Kulturszene: „FPÖ hat in Kulturland nichts verloren“

Tomas Friedmann ist seit 30 Jahren Leiter des Literaturhauses Salzburg und spricht für etliche Salzburger Künstlerinnen und Künstler – die Entscheidung der ÖVP für die FPÖ sei ein falsches Signal für Salzburg, für Österreich und für Europa: „Eine Partei in eine Landesregierung zu holen, die sich immer wieder gegen Menschen, die anders sind, ausgesprochen hat, und sich besonders auch gegen Künstlerinnen und Künstler stark positioniert hat, die hat in einem Land, das sich Kulturland nennt, nichts verloren.“

Schwarz-Blau in Salzburg dürfte aus heutiger Sicht die Regierungskoalition der nächsten fünf Jahre sein – allen Widerständen etwa aus dem Kulturbereich zum Trotz.