Die FPÖ hat laut Haslauer kein Interesse mehr an einer solchen Koalition. Die SPÖ hingegen lehnte das Angebot einer Dreierkoalition bereits vergangene Woche ab und verdeutlichte ihren Standpunkt auch erneut am 1. Mai: „Die SPÖ gibt es nicht um jeden Preis. Und wir sind nicht der moralische Rettungsanker für Schwarz-Blau, liebe Freundinnen und Freunde“, sagte SPÖ-Landesparteichef David Egger bei seiner Rede bei der Mai-Feier der Salzburger Sozialdemokraten.
Trotzdem dürfte die SPÖ über das Wochenende offensichtlich noch über das Angebot einer Dreierkoalition nachgedacht haben und ihre eigene Absage als nicht ganz so strikt gesehen und Sondierungsgepräche in den Raum gestellt haben. „David Egger hat gestern in einem Anruf nochmals ein Sondierungsgespräch in den Raum gestellt. Dazu wäre ich noch bereit gewesen, die FPÖ hat aber kein Interesse mehr an einer Dreierkoalition gehabt“, sagte der Landeshauptmann.
SPÖ kann nicht mit FPÖ-Aussagen
SPÖ-Landesparteichef David Egger sehe mit der FPÖ kein Licht am Ende des Tunnels, hieß es noch am Montag. Der Ball liege beim Landeshauptmann. Er tue sich sehr schwer mit der FPÖ – mit ihren inhaltlichen Aussagen. Und dabei bleibe es, so Egger. Die Forderung der FPÖ, dass Menschen ein Mindestmaß an Deutsch sprechen müssen, um eine geförderte Wohnung zu erhalten – das unterstütze er nicht, ergänzt Egger.
Haslauer weist Verantwortung von sich
Aus dem Büro von Haslauer heißt es dazu auf Anfrage, der Ball liege bei anderen. Die ÖVP werde sich Dienstag nach dem Präsidium zu Wort melden. Dem Vernehmen nach gibt es innerhalb der ÖVP sehr unterschiedliche Sichtweisen zu einer künftigen Koalition. Das dürfte die Entscheidung erschweren.
FPÖ: „Wir waren medialer Fußabstreifer“
FPÖ-Chefin Marlene Svazek sprach in einem Telefonat mit der APA von einem „unwürdigen Trauerspiel“ der SPÖ. Die FPÖ sei seit vergangenem Freitag „der mediale Fußabstreifer“ gewesen, und die SPÖ habe zahlreiche Gründe angeführt, weshalb eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht gehe.
Das Angebot der SPÖ sei ein letzter Rettungsversuch gewesen, der aber nicht ernst gemeint sei. Zweimal habe es Nein geheißen, dann plötzlich doch nicht, „mit einer solchen Partei kann man nicht zusammenarbeiten, das ist kein stabiler Partner“, sagte Svazek. „Wir stehen daher für eine Dreierkoalition nicht mehr zur Verfügung.“ Für die Salzburger Freiheitlichen ist die Lage klar. Für sie gebe es zwei realistische Varianten – mit der SPÖ oder mit der FPÖ, die ÖVP möge sich entscheiden, so Svazek.
Entscheidung nach Präsidium
Das Parteipräsidium der ÖVP tagt am Dienstag ab 11.00 Uhr. Dabei soll es eine Entscheidung geben, mit wem die ÖVP über eine künftige Koalition verhandelt. Die SPÖ wird um 13.30 Uhr in einem Pressegespräch Stellung beziehen.