Die SPÖ verlor leicht und landete auf Platz drei. NEOS flog mit einem klaren Minus aus dem Landesparlament.
Die aktuellen Hochrechnungen zeigen, dass die ÖVP von knapp 38 Prozent vor fünf Jahren auf 30,4 Prozent abstürzte. Platz zwei mit 25,8 Prozent geht an die FPÖ, ein Plus von 6,9 Prozentpunkten, wobei man beachten muss, dass man 2018 noch gespalten angetreten war und die FPS von Karl Schnell damals immerhin 4,5 Prozent geholt hatte.
Die SPÖ unterbot ihr bis heute schlechtestes Salzburger Ergebnis von 20 Prozent und kam auf 17,9 Prozent. Platz vier errang die KPÖ Plus, vor fünf Jahren lag man bei 0,4 Prozent, jetzt bei 11,7. In der Stadt Salzburg lag man sogar auf Rang zwei nur knapp hinter der ÖVP. Die Grünen verloren von gut neun auf gut 8,2 Prozent. NEOS konnte die Fünfprozentmarke nicht überschreiten. Damit ist das Aus für die Koalition von ÖVP, Grünen und NEOS fix.
Die Wahlbeteiligung stieg heuer auf 70,9 Prozent – nach 65 Prozent im Jahr 2018.
FPÖ in 31 von 119 Gemeinden stärkste Partei
Die FPÖ hat es bei der Landtagswahl in 31 von 119 Salzburger Gemeinden auf Platz eins geschafft. In 82 Gemeinden war die ÖVP stärkste Kraft, nur in sechs Orten die SPÖ. Vor fünf Jahren hatte die ÖVP in 114 Gemeinden noch die meisten Stimmen bekommen – mehr dazu in FPÖ in 31 von 119 Gemeinden stärkste Partei (salzburg.ORF.at).
Koalitionsvarianten: ÖVP-FPÖ, ÖVP-SPÖ, ÖVP-SPÖ-Grüne
Als Zweierkoalition geht sich eine Zusammenarbeit von ÖVP und FPÖ aus – mit 22 von 36 Sitzen im Landtag. Nachdem am Abend noch ein Mandat von der KPÖ zur ÖVP wanderte, ist auch Schwarz-Rot wieder eine Option im Land – allerdings mit einer knappen Mehrheit von 19 Mandaten. Die Koalitionsvariante ÖVP-SPÖ-Grüne hätte mit 22 Sitzen eine deutlichere Absicherung im Landesparlament. Theoretisch möglich wäre auch eine Zusammenarbeit von FPÖ und SPÖ mit den Grünen. Allerdings hatten die Grünen eine Kooperation mit den Freiheitlichen im Vorfeld ausgeschlossen.
SPÖ-Spitzenkandidat David Egger, der sich mit der ungünstigen Großwetterlage durch die Turbulenzen in der Bundespartei auseinanderzusetzen hatte, bot sich dann auch für konstruktive Gespräche an. Gleiches tat die freiheitliche Spitzenkandidatin Marlene Svazek, die ein „unglaubliches Ergebnis“ feierte. Der Wählerwille sei es, „dass die Freiheitliche Partei Verantwortung übernimmt“, sagte sie und sprach damit Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) an. Auch die grüne Spitzenkandidatin Martina Berthold bot sich für Gespräche an, womit auch Schwarz-Rot-Grün im Rennen ist.
Ergebnisse der Landtagswahl in den Gemeinden
Haslauer hält sich zunächst bedeckt
Haslauer, der sich betont gelassen zeigte und von einem interessanten und spannenden Wahlabend sprach, hielt sich in einem ersten Statement diesbezüglich bedeckt, will aber eine tragfähige Mehrheit. Sondierungsgespräche dazu finden kommende Woche statt. Eine Dreierkoalition mit SPÖ und KPÖ schloss Haslauer aber aus.
Statement von Wilfried Haslauer (ÖVP)
Die Landtagswahl in Salzburg ist geschlagen: Laut aktueller Hochrechnung stürzt die ÖVP gegenüber 2018 ab, die FPÖ legt stark zu. Die SPÖ verliert leicht und landet auf dem dritten Platz. Der KPÖ Plus gelingt mit Platz vier der Sprung in den Landtag und damit eine historische Überraschung. Auch die Grünen ziehen ein, NEOS muss noch zittern.
Am Ergebnis erleichterte Haslauer, dass man Platz eins wohl werde halten können. Der Landeshauptmann hatte im Vorfeld gemeint, nicht unter 30 Prozent fallen zu wollen. Das eher schwache Abschneiden wertete er unter anderem als Ausdruck einer generellen Verunsicherung der Bevölkerung.
Egger: Persönliche Konsequenzen „richte ich nicht aus“
SPÖ-Landesparteichef Egger übernahm in der ORF-Rund der Spitzenkandidaten Verantwortung für das Ergebnis. Was das für ihn persönlich bedeutet, „richte ich nicht über die Medien aus. Das wird in den Gremien analysiert.“ Bei der Wahlparty betonte Egger aber: „Egal in welcher Rolle ihr mich sehen wollt, ich kämpfe für diese SPÖ und für das Land Salzburg.“ Den Wahlsiegern Kay-Michael Dankl (KPÖ) und Svazek gratulierte er „herzlich“.
Statement von David Egger (SPÖ)
Die Landtagswahl in Salzburg ist geschlagen: Laut aktueller Hochrechnung stürzt die ÖVP gegenüber 2018 ab und liefert der FPÖ ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die SPÖ verliert leicht und landet auf dem dritten Platz. Der KPÖ Plus gelingt mit Platz vier der Sprung in den Landtag und damit eine historische Überraschung. Auch die Grünen ziehen ein.
FPÖ will mitregieren
„Unser Wahlziel war, 20 Prozent zu überspringen“, sagte FPÖ-Spitzenkandidatin Svazek und gratulierte Landeshauptmann Haslauer zu Platz eins – denn „der, der auf Platz eins über die Ziellinie geht, der wird auch den Landeshauptmann stellen.“ Zugleich stellte Svazek den Anspruch auf Regierungsbeteiligung und appellierte an die ÖVP, ernsthafte Gespräche mit ihrer Partei zu führen und „keine Koalition der Verlierer“ zu bilden. Die FPÖ wolle Verantwortung übernehmen
Statement von Marlene Svazek (FPÖ)
Die Landtagswahl in Salzburg ist geschlagen: Laut aktueller Hochrechnung stürzt die ÖVP gegenüber 2018 ab, die FPÖ legt stark zu. Die SPÖ verliert leicht und landet auf dem dritten Platz. Der KPÖ Plus gelingt mit Platz vier der Sprung in den Landtag und damit eine historische Überraschung. Auch die Grünen ziehen ein.
Berthold: „Bereit, weiter mitzuregieren“
Die Grünen verloren in Prozentpunkten, konnten ihr Ergebnis aus 2018 in Mandaten aber halten. Spitzenkandidatin Martina Berthold sprach von einer Klimawahl, die auch für das Land entscheidend sei, ob weiterhin ein solidarisches Miteinander regiere. Sie sei bereit, weiter mitzuregieren. Als Gründe für den Verlust nannte sie multiple Krisen. Sie sei froh, dass zumindest das Ergebnis in Mandaten gehalten wurde.
Statement von Martina Berthold (Grüne)
Die Landtagswahl in Salzburg ist geschlagen: Laut aktueller Hochrechnung stürzt die ÖVP gegenüber 2018 ab, die FPÖ legt stark zu. Die SPÖ verliert leicht und landet auf dem dritten Platz. Der KPÖ Plus gelingt mit Platz vier der Sprung in den Landtag und damit eine historische Überraschung. Auch die Grünen ziehen ein.
Klambauer: „Brauchen einen Neustart im Land“
Dass NEOS aus dem Salzburger Landtag fliegt, war für Spitzenkandidatin Klambauer „eine herbe Enttäuschung“. Für sie ist klar: Die Partei „braucht sicher einen Neustart im Bundesland“. Was das für sie persönlich bedeute, wollte sie nicht sagen: Das werde am Montag in der Landespartei in Ruhe analysiert.
Statement von Andrea Klambauer (NEOS)
Die Landtagswahl in Salzburg ist geschlagen: Laut aktueller Hochrechnung stürzt die ÖVP gegenüber 2018 ab, die FPÖ legt stark zu. Die SPÖ verliert leicht und landet auf dem dritten Platz. Der KPÖ Plus gelingt mit Platz vier der Sprung in den Landtag und damit eine historische Überraschung. Auch die Grünen ziehen ein.
Die Niederlage begründete Klambauer so: „Wir haben ein Lehrgeld dafür bezahlt, dass es im Bereich der Kommunikation, der Strukturen davor keine Aufbauarbeit gab.“ Das Wahlergebnis insgesamt beurteilte sie so: „Es ist eingetreten, wovor wir gewarnt haben. Die Populisten haben enorm dazugewonnen.“
KPÖ Plus will kritische Opposition sein
Sehr überrascht vom Ergebnis zeigte sich der kommunistische Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl. Er und sein Team führen damit die Kommunisten nach der Steiermark in einen zweiten Landtag. Dankl, bisher und übrigens nebenbei auch weiter in der Salzburger Stadtpolitik aktiv, zeigte sich vom Ergebnis überrascht.
Statement von Kay-Michael Dankl (KPÖ Plus)
Die Landtagswahl in Salzburg ist geschlagen: Laut aktueller Hochrechnung stürzt die ÖVP gegenüber 2018 ab, die FPÖ legt stark zu. Die SPÖ verliert leicht und landet auf dem dritten Platz. Der KPÖ Plus gelingt mit Platz vier der Sprung in den Landtag und damit eine historische Überraschung. Auch die Grünen ziehen ein.
Dieses sei ein starkes Zeichen, dass sich mehr Menschen eine andere, ehrliche Politik wünschten, und ein Warnsignal an etablierte Parteien, dass sie Probleme im Alltag wieder ernst nehmen müssten.
Trotz des erfolgreichen Wahlausgangs für die KPÖ Plus mit aktuell fünf Mandaten entscheidet die Partei schon jetzt, dass sie nicht mitregieren, sondern eine kritische Opposition im Landtag sein will. Die Partei wolle der Regierung auf die Finger schauen, damit Wahlversprechen tatsächlich umgesetzt werden, sagte KPÖ-Plus-Spitzenkandidat Dankl.
CoV-Maßnahmengegner-Parteien schaffen Einzug nicht
Die Salzburgerinnen und Salzburger konnten heuer aus insgesamt acht Parteien wählen, die landesweit auf dem Stimmzettel zu finden waren. Neben den fünf Landtagsparteien und der KPÖ Plus traten auch zwei Listen an, die aus der Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen hervorgegangen waren. Weder Menschen Freiheit Grundrechte (MFG) noch deren Abspaltung „Wir sind Salzburg“ kamen in die Nähe der Fünfprozentmarke.
Wahlberechtigt waren 386.947 Salzburgerinnen und Salzburger – rund 3.140 weniger als noch im Jahr 2018. Wahlschluss war um 17.00 Uhr. So spät wurden die Wahllokale aber nur in Maria Alm (Pinzgau) gesperrt. Mit Salzburg ist für heuer (abgesehen von den ÖH-Wahlen) der Wahlkalender erledigt – wenn es nicht überraschend zu Neuwahlen in Bund oder einem Land kommt.