Hände, die ein Wahlkuvert in die Wahlurne stecken
Arnaud Jaegers on Unsplash
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Politik

Erste Landtagswahl mit Auslandsbeteiligung

Erstmals konnten für die Landtagswahl am Sonntag auch im Ausland lebende Frauen, Männer und Jugendliche aus Salzburg ihre Stimmen abgeben. Ihre Frist für Wahlkartenanträge und Briefwahl lief aber schon im Februar ab. Die meisten Kuverts dürften längst in den Wahllokalen der Gemeinden angekommen sein.

Die neue Regelung für Auslandssalzburger macht das im November beschlossene neue Wahlrecht möglich. Genau 90 haben nach Angaben des Landes diese neue Möglichkeit genutzt. Viele haben für Studien, Arbeit oder aus privaten Gründen im Ausland ein neues Leben angefangen.

Neues Gesetz für Rahmenbedingungen

Auch wenn sie deshalb nicht mehr in Salzburg gemeldet sind, können diese Menschen am Sonntag mitbestimmen. Das liegt an einer Reform des Wahlrechts, die im November einstimmig im Landtag von allen Parteien beschlossen wurde. Dafür müssen diese Menschen ihren letzten Hauptwohnsitz in unserem Bundesland gehabt haben und nicht länger als zehn Jahre im Ausland leben.

Experte sieht Fortschritt im System

Für den Politikwissenschafter Armin Mühlböck von der Uni Salzburg ist diese Reform ein Fortschritt: „Wir werden sehen, in welchem Ausmaß das wahrgenommen. Diese Neuigkeit sollte man nicht unterschätzen. Es gibt sie nicht in vielen Bundesländern, bisher in Vorarlberg und Niederösterreich.“