Obusse auf Staatsbrücke
ORF.at/Georg Hummer
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Politik

Kritik des Kontrollamtes: Heftige Debatte um Obusse

Nach dem Bericht des Kontrollamtes zu Salzburgs Obussen hagelt es politische Kritik. Der Salzburg AG wird vorgeworfen, dringende Investitionen versäumt zu haben. SPÖ, Grüne und NEOS fordern mehr Transparenz. Und zusätzliche Kosten dürften nicht der Bevölkerung aufgebürdet werden. Wem sonst? Das fragen sich Steuerzahler und Fahrgäste.

Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) fordert eine Antwort auf die Frage, wer in der Salzburg AG für diesen Rückstau verantwortlich sei. Die NEOS rufen dazu auf, dass Großprojekte im Öffentlichen Verkehr bevorzugt behandelt werden sollten. Die Bürgerliste und die FPÖ sprechen davon, dass die Pläne für die Ausgliederung von Obus und Lokalbahn in eine eigene Gesellschaft zurück zum Start müssten. Dazu solle es weitere Gespräche zwischen Salzburg AG und ihren Eigentümern bei Stadt und Land Salzburg geben.

Laut städtischem Kontrollamt seien in den nächsten zehn Jahren Investitionen von bis zu 240 Millionen Euro für die Obusse nötig.

Konzern weist Prüfbericht zurück

Die Salzburg AG spricht dagegen von 88,5 Millionen. Dazu gibt es auch ein schriftliches Zitat des Konzerns: „In der Frage der Investitionen teilt die Salzburg AG nicht die Ansicht, dass es sich um einen „Investitionsstau“ handelt. Bereits in den vergangenen Jahren wurde permanent investiert und bei einem Zeitraum von zehn Jahren gibt es naturgemäß unterschiedliche Planungen. Aus Sicht der Salzburg AG ist das vom Kontrollamt angesetzte Investitionsvolumen deutlich zu hoch.“

Der Kontrollbericht soll bei der nächsten Aufsichtsratssitzung der Salzburg AG diskutiert werden. Diese Debatte läuft übrigens schon seit 20 Jahren – in vielerlei Variationen.