Am Mittwoch um 13.00 Uhr endet in Salzburg die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge für die Landtagswahl. Wenn die eingereichten Unterstützungserklärungen auch tatsächlich von der Landeswahlbehörde bestätigt werden, treten somit landesweit acht wahlwerbende Gruppen an – so viele wie noch nie in Salzburg. Neben den fünf Landtagsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS und schafften auch die KPÖ Plus, die impfkritische Partei Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG) und die „Wir sind Salzburg“ die nötige Unterstützung.
ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne konnten sich das aufwendige Sammeln der geforderten (und nach einem Bezirksschlüssel aufgeteilten) 600 Unterstützungserklärungen sparen: Für ein landesweites Antreten reichten ihnen die Unterschriften von drei Landtagsabgeordneten. Die NEOS mussten hingegen nach dem Parteiaustritt ihres Klubobmanns Josef Egger im März 2022 jedoch neuerlich Unterschriften landesweit sammeln. Die notwendigen Unterstützungserklärungen wurden aber erreicht.
KPÖ erstmals seit 1979 landesweit am Stimmzettel
Das gelang heuer auch der KPÖ, die erstmals seit der Landtagswahl 1979 als „KPÖ Plus“ in allen sechs Bezirken antritt. Zuvor wurden Mandate in Salzburg nur auf Landesebene (und nicht auch auf Bezirksebene) vergeben.
Ebenfalls landesweit werden heuer zwei Gruppierungen aus dem Lager der Impfkritiker und Corona-Maßnahmen-Gegner auf dem Stimmzettel stehen: Die MFG und die sich im Herbst 2022 von der MFG abgespaltete Liste „Wir sind Salzburg“ des früheren MFG-Bundesgeschäftsführers und MFG-Salzburg-Chefs Gerhard Pöttler.
Es könnten noch Listen dazukommen
Offen blieb zunächst, ob sich über die acht Parteien hinaus noch weitere Gruppen um ein Antreten bemüht haben. Bei der Landtagswahl 2018 kandidierte etwa die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) – allerdings nur im Flachgau. Die Landeswahlbehörde gewährt zudem eine Nachfrist: Bis zum 10. März können Ergänzungsvorschläge nachgereicht werden.
Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2018 standen in Salzburg zwar bis zu neun Parteien auf dem Stimmzettel – zwei Listen waren damals aber nur in einem (CPÖ) bzw. in zwei (KPÖ Plus) der sechs Bezirke des Landes am Start.
Am Mittwoch soll in Salzburg auch die Zahl der Wahlberechtigten kommuniziert werden. Bei der Landtagswahl 2018 waren es 390.091, bei der Bundespräsidentenwahl im Oktober 2022 um gut 2.600 mehr gewesen.