Im „Salzburg heute“-Interview Montagabend bewertete Heinisch den niederösterreichischen Wahlausgang im Hinblick auf die Salzburger Landtagswahl in knapp drei Monaten.
Freiheitliche „versuchen Kurz-Wähler zurückzuholen“
Dabei fällt vor allem der massive Wählerstrom von der ÖPV zur FPÖ in Niederösterreich auf. Für Heinisch war das aber keine Überraschung: „Die FPÖ ist dort, wo sie immer war. Wir wissen, dass die FPÖ ein Potenzial von maximal 25 bis 30 Prozent in Österreich hat. Zumindest war das bis jetzt immer so. Wenn die FPÖ Probleme, Skandale hat, dann verliert sie die Hälfte dieser Wähler und geht auf die Kernwählerschaft von zehn bis 15 Prozent zurück. Weitere 15 Prozent kann sie erreichen. Wenn die Zeichen der Zeit so stehen und die Themenlage für sie spricht, kann sie viele dieser Wählerinnen und Wähler dazuholen. Das sind die ehemaligen Kurz-Wähler. Die wird die FPÖ versuchen zurückzuholen.“
Dennoch glaubt der Politikwissenschafter an einen weniger aggressiven Wahlkampf der Freiheitlichen als in Niederösterreich: „Ich gehe davon aus, dass die FPÖ in Salzburg mitregieren möchte. Daher wird sie wahrscheinlich nicht ganz so scharf antreten wie in Niederösterreich.“
Unterschiede bei ÖVP-Abschneiden erwartet
Auf die Frage, ob er auf die Salzburger ÖVP einen ähnlich schwarzen Wahlsonntag wie in Niederösterreich zukommen sieht, sagte Heinisch: „Es gibt viele Faktoren, die ähnlich sind. Die Themenlage wird sich aber nicht groß verändern, die Unzufriedenheit ist relativ hoch. Vielleicht gibt es aber auch eine Veränderungsstimmung. Das ist natürlich für die aktuelle Regierung keine optimale Voraussetzung. Allerdings gibt es auch deutliche Unterschiede zwischen Salzburg und Niederösterreich.“
Politologe Heinisch analysiert die NÖ-Wahl
Politikwissenschaftler Reinhard Heinisch analysiert die Niederösterreich-Wahl in Hinblick auf die Landtagswahl in Salzburg im April.
„Deutlicherer Amtsinhaber-Bonus“ für Haslauer
Dass Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) dem Wahlausgang in Niederösterreich „keine Bedeutung“ für Salzburg zumisst und der Wähler die Lage im April neu bewerten werde, sah Heinisch etwas differenzierter: „Ich glaube, dass es schon Ähnlichkeiten gibt. Er hat aber sicher recht, dass in Niederösterreich eindeutige Schwächen bei den Kandidaten und der Kandidatin – bei der Landeshauptfrau – zu konstatieren waren, dass sie keine gute Kommunikatorin ist. Ich glaube, Wilfried Haslauer hat deutlicher den Amtsinhaber-Bonus und ist viel stärker mit dem Amt asoziiert als das in Niederösterreich war.“
Es gibt für den Politikwissenschafter auch große Unterschiede zwischen den ÖVP-Landesparteien: „In Salzburg wird wahrscheinlich die Strategie jetzt sein, sich stärker von der Bundesregierung zu distanzieren. Das war für die Niederösterreicher nicht möglich, weil die Bundesregierung viel stärker mit Niederösterreich asoziiert ist und Salzburg ja auch immer auf einer gewissen Distanz zu Wien war. Allerdings gibt’s auch hier Probleme. Und die Unzufriedenheit der Leute und die Themenlage wird wahrscheinlich ähnlich sein.“
Parteien sollten „Eigentore“ vermeiden
Eines ist für Heinisch klar: In den drei Monaten bis zum Urnengang in Salzburg lasse sich noch viel bewegen: „Wir leben in bewegten Zeiten. Themen können sich bis dahin natürlich neu ergeben. Man muss vielleicht sagen, dass die Bundesregierung oder die Parteien vielleicht Dinge unterlassen sollten, die einen Wahlsieg noch erschweren. Wir haben da viele Beispiel in letzter Zeit gesehen, wo man sich ein Eigentor geschossen hat.“