Panoramablick von Salzburg-Maxglan Richtung Untersberg
ORF.at/Georg Hummer
ORF.at/Georg Hummer
Politik

Grünlandverkauf: Kommission tagt mehrmals pro Woche

Nach der massiven Kritik an Grünlandverkäufen, vor allem im Pinzgau, werden die Verfahren geändert. Ab 2023 sind nicht mehr die Bezirksbehörden zuständig, sondern eine landesweite Grundverkehrskommission. Sie umfasst 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Die umstrittenen Verkäufe von Grünland aus den vergangenen Jahren prüft derzeit die Staatsanwaltschaft in Linz. In Salzburg muss künftig die landesweite Grundverkehrskommission solche Grundstücksverkäufe genehmigen. Jede Woche soll die Kommission dazu drei bis vier Mal tagen.

2.000 Grünlandverkäufe pro Jahr abzuwickeln

Je nachdem, um welche Gemeinden es geht, sollen die Sitzungen Innergebirg oder Außergebirg stattfinden und damit nördlich oder südlich des Pass Lueg, sagt Raumordnungslandesrat Josef Schwaiger (ÖVP). Rund 2.000 Fälle von Grünlandverkäufen wird die neue landesweite Kommission jährlich abwickeln. Dazu kommen noch rund 12.000 Fälle, wo es um Baugrundstücke, Häuser und Wohnungen geht und für die auch die neue Grundverkehrskommission zuständig ist.

Neues Grundverkehrsgesetz tritt im März in Kraft

Das neue Referat beim Land gibt es seit Anfang des Jahres, es soll papierlos gearbeitet werden – sämtliche Akten von Notaren und Anwälten werden digital bearbeitet. In der nächsten Woche wird der Posten des Grundverkehrsbeauftragten ausgeschrieben. Ab Anfang März tritt das neue Grundverkehrsgesetz in Kraft, dann wird die neue Kommission ihre Arbeit aufnehmen.