Welche Grundstücke haben welche Widmung und das seit wann? Das müssen die Gemeinden in den kommenden zwölf Monaten in eine Datenbank des Landes Salzburg eintragen. Die Schulungen dazu seien im Gange, heißt es aus dem Büro von Raumordnungslandesrat Josef Schwaiger (ÖVP).
Die Infrastrukturabgabe (eigentlich: Infrastruktur-Bereitstellungsbeitrag) ist Teil des neuen Raumordnungsgesetzes. Damit will das Land erzwingen, dass Bauland wirklich bebaut wird und nicht brachliegt, um damit zu spekulieren.
Tarife ab 1.400 Euro pro Jahr
Nach fünf Jahren (beziehungsweise 15 Jahren bei Eigenbedarf) muss eine jährliche Abgabe für ein brachliegendes Baugrundstück an die Gemeinde geleistet werden. Bis 1.000 Quadratmeter sind das höchstens 1.400 Euro Infrastrukturabgabe im Jahr, bis 1.700 Quadratmeter höchstens 2.800 Euro, bis 2.400 Quadratmeter 4.200 Euro, bis 3.100 Quadratmeter 5.600 Euro. Bei noch größeren Grundstücken geht es in 1.400-Euro-Schritten.
Vier Tarifstufen gibt es bei der neuen Abgabe. Die teuerste gilt für die Stadt Salzburg inklusive den unmittelbar angrenzenden Gemeinden. Danach folgen Bischofshofen, St. Johann (beide Pongau), Hallein (Tennengau), Oberndorf, Neumarkt am Wallersee, Seekirchen (alle Flachgau), Saalfelden und Zell am See (beide Pinzgau). In anderen Zonen sind die Tarife der Infrastrukturabgabe ein bisschen niedriger.
Einnahmen kommen Gemeinden zu Gute
Die Einnahmen bekommt die jeweilige Gemeinde. Diese Infrastruktur-Bereitstellungsbeiträge müssen für Bodenpolitik sowie zur Erhaltung, Erweiterung und Verbesserung von Infrastruktur verwendet werden, steht im Gesetz.