Landesgericht Salzburg
ORF.at/Georg Hummer
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Gericht

Frauen bedrängen als „innerer Zwang“: Haftstrafe

Zu 18 Monaten unbedingter Haft ist Dienstag ein einschlägig vorbestrafter Afghane verurteilt worden. Er hat laut Staatsanwaltschaft ein halbes Dutzend Mädchen und Frauen sexuell bedrängt – auf offener Straße und in Obussen. Dazu kommen weitere Straftaten.

Er verspüre einen „inneren Zwang“ für solche Taten, sagte der 22-Jährige am Dienstag vor Gericht. Er wurde auch wegen einer Reihe anderer Delikte zu der Haftstrafe verurteilt – zum Beispiel Einbrüche, Körperverletzung, Betrug und Sachbeschädigung. Vom Hauptvorwurf des sexuellen Missbrauchs Unmündiger – den die Staatsanwaltschaft auch erhoben hatte – sprach das Gericht den Mann frei. Dafür hätte es bis zu zehn Jahre Haft geben können.

Die nun verhängten 18 Monate Gefängnis sind nicht rechtskräftig.

Asylstatus öffentlich nicht bekannt

Weiters soll der Beschuldigte versucht haben, einen Obus in der Stadt Salzburg zu beschädigen und die Scheibe eines Lokals eingeschlagen haben. Ob er ein anerkannter Flüchtling oder noch ein Asylwerber ist, das ist bisher nicht öffentlich bekannt.

Der Arbeitslose ist bei Gericht kein Unbekannter. Er wurde schon verurteilt wegen sexueller Belästigung, Nötigung, Körperverletzung und Widerstandes gegen die Staatsgewalt. Das brachte ihm 2021 sechs Monate Haft ein – ausgesetzt zur Bewährung. Man hoffte wohl, dass der Afghane daraus lernt.

Was eine weitere Verurteilung für einen möglichen Asylstatus oder einen Antrag bedeutet, das wird sich zeigen. Derzeit gibt es wegen der „kritischen Sicherheitslage“ dort keine Abschiebungen nach Afghanistan.

Abschiebungen: Druck wegen ermordeter 13-Jähriger

Vor kurzem haben Berichte über einen geplanten Abschiebeflug kurz vor Machtübernahme der Taliban für Aufregung gesorgt. Demnach wollte Deutschland dem damaligen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) angeblich helfen. Dieser stand innenpolitisch wegen der von Afghanen ermordeten 13-Jährigen in Wien innenpolitisch schwer unter Druck.