Obusse auf Staatsbrücke
ORF.at/Georg Hummer
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Verkehr

Kritik an Öffi-Ausgliederung

Die Bürgerliste kritisiert das Tempo bei der geplanten Ausgliederung des öffentlichen Verkehrs aus der Salzburg AG. Diese neue Struktur sei zwar grundsätzlich notwendig, aber viel zu überhastet – und es gebe zu viele Unsicherheiten.

Das Bussystem in der Stadt Salzburg soll in eine eigene Gesellschaft ausgegliedert werden. Die ersten erforderlichen Beschlüsse stehen nächste Woche bevor.

„Öffis wie ungeliebtes Kind behandelt“

Dass der öffentliche Verkehr in der Stadt Salzburg ein Sorgenkind sei, das steht auch für die Bürgerliste außer Frage. Die Salzburg AG habe das Obus-System in den letzten Jahren wie ein ungeliebtes Kind behandelt. Den öffentlichen Verkehr aus der Salzburg AG in eine eigene Gesellschaft zu überführen, in der die öffentliche Hand nicht nur zahlen muss sondern auch anschaffen kann, das sei sinnvoll.

Bevor man diese weitreichende Entscheidung treffe, gelte es noch „die Hausaufgaben“ zu machen, sagt Klubobfrau Ingeborg Haller: „Voraussetzung ist für uns, dass alle Fakten auf dem Tisch liegen. Es geht um volle Transparenz, auch was diese Neustrukturierung in Zukunft kosten wird.“

Was sagen andere Parteien?

Schon jetzt müsse die Stadt Salzburg ordentlich Geld zuschießen – mehr als 20 Millionen Euro, rechnet die Bürgerliste vor. Die in Stadt und Land politische dominierende ÖVP steht auf Landes- wie Stadtebene seit langem hinter der Ausgliederung.

Die SPÖ fordert die neue Struktur ebenfalls, sieht aber noch dringend Bedarf für Nachverhandlungen. In dieser neuen Gesellschaft seien nur die verlustträchtigen Sparten enthalten, sagen Kritiker. Die gewinnbringenden, wie Festungsbahn oder Wolfgangsee-Schifffahrt, würde die Salzburg AG selbst behalten.