Diese liegen jetzt zwar auf dem Tisch, zufrieden ist die Volksanwaltschaft aber noch nicht. Sie spricht von einem „krassen Fall“ – die BewohnerInnen des Heimes seien „menschen-ünwürdig“ untergebracht gewesen.
Die Volksanwaltschaft hat das Land Salzburg aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, damit so etwas nicht mehr vorkommt. „Es gibt aber immer noch ziemliche Auffassungs-Unterschiede zwischen Volksanwaltschaft und Heimaufsicht, was die Kontrollen betrifft“, sagt dazu jetzt Volksanwalt Bernhard Achitz.
„Personalmangel keine Ausrede für Verstöße“
Angekündigt wurden einen Revision und ein neues Gesetz. Vor allem im neuen Gesetz soll es neue Richtlinien geben, wann in derartigen Fällen eingeschritten werden muss. „Es geht auch um eine Konkretisierung der Definition, was unter dem Begriff ‚angemessene Pflege‘ zu verstehen ist“, betont Volksanwaltschaft Achitz.
Personalmangel dürfe jedenfalls keine Ausrede dafür sein, wenn Menschenrechte verletzt werden, ergänzt der Volksanwalt. Die Anzahl der Bewohner im betroffenen Heim wurde inzwischen reduziert.