Obusse auf Staatsbrücke
ORF.at/Georg Hummer
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Verkehr

Salzburg AG will Stadtverkehr ausgliedern

Der öffentliche Verkehr in und um die Stadt Salzburg wird neu geregelt. Eine eigene Tochtergesellschaft der Salzburg AG wird diese Agenden übernehmen. Das Sagen dort soll ein politisch besetzter Beirat haben. Bis zum Frühjahr soll politisch alles beschlossen sein.

Es gibt seit längerem die Überlegung, den O-Bus aus der Salzburg AG herauszulösen. Jetzt weiß man offensichtlich auch, wie das gehen soll. In dieser neuen Tochtergesellschaft soll ein Beirat entscheiden dürfen, sagt der Salzburger Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP): „Das Novum dabei ist, dass die neue Verkehrs-GesmbH einen Verkehrsbeirat installiert bekommt. Und mit diesem Beirat können wir auch In-House-Vergaben machen ohne auszuschreiben. Das heißt, wir können direkt als Politik in das Verkehrsgeschehen in Zukunft eingreifen, wenn wir die Aufgabenträgerschaft haben.“

Stadtregierung sieht Ausgliederung positiv bis kritisch

Eine eigene Tochtergesellschaft zu gründen, sei schon immer der Vorschlag der SPÖ gewesen, betont der rote Verkehrssprecher Tarik Mete. Man sei daher zufrieden, aber „es darf aber nicht nur Bürokratie übrig bleiben, sondern man muss dieses Mitspracherecht auch umsetzen können“, so Tarik Mete.

Die Grünen sind neben der ÖVP und der SPÖ die dritte in der Salzburger Stadtregierung vertretene Partei. Der Ausgliederung des O-Busses in eine eigene Gesellschaft stehen die Grünen kritischer gegenüber, betont Ingeborg Haller, die Klubobfrau der Grünen: „Ob die Ausgliederung wirklich das Gelbe vom Ei sein wird, wird sich zeigen. Die ÖVP wird sich dazu bekennen müssen, dass wir Geld in den öffentlichen Verkehr stecken müssen.“

ÖVP, SPÖ und Grüne: Öffis müssen besser werden

Wo sich alle Parteien einig sind, der öffentliche Verkehr in der Stadt Salzburg müsse verbessert werden. „Faktum ist, dass wir in der Stadt Salzburg ein massives Problem im öffentlichen Verkehr haben. Wir haben einen O-Bus Takt, der jenseits von Gut und Böse ist“, sagt Ingeborg Haller. Ähnlich sieht das die SPÖ, sie vermisst eine Gesamtstrategie für den öffentlichen Verkehr, so Tarik Mete: „Wir können nicht nur mehr Geld hineinstecken in diese neue Verkehrstochter, am Ende des Tages müssen bessere Fahrzeiten, Frequenzen und Anbindungen von Randgemeinden herauskommen.“

Harald Preuner hofft mit der Ausgliederung den öffentlichen Verkehr wieder besser steuern zu können: „Die Verkehrsplanung für den öffentlichen Verkehr muss jetzt in die Stadt zurück. Dann haben wir endlich wieder die Möglichkeit so einzugreifen, wie wir es richtig finden.“

Ausgliederung macht Öffis nicht günstiger

Dass der O-Bus mit der Übernahme durch eine eigene Gesellschaft plötzlich positiv fährt, daran glaubt übrigens niemand, das ist auch nicht das Ziel der Ausgliederung. Auch aus diesem Grund soll der jährliche Zuschuss der öffentlichen Hand mit knapp zehn Millionen Euro beibehalten werden.

Salzburg AG will Stadtverkehr ausgliedern