Nach dem Rücktritt des grünen Sozialreferenten und LHstv. Heinrich Schellhorn aus der Landesregierung sei es nun auch Zeit für den Rücktritt Hagenauers aus der Stadtregierung, betonen die Oppositionsparteien im Salzburger Rathaus. Auch Landesrätin Andrea Klambauer (NEOS) kritisiert die Stadträtin massiv.
Hagenauer verweist auf Land und Bund
Anja Hagenauer dagegen betont, sie hätte gerne mehr Kontrolle ausgeübt: „Die Landesrätin läuft bei mir offene Türen ein, weil ich schon seit vielen vielen Jahren eine Änderung des Pflegegesetzes fordere. Ich sage schon lange, die Heimaufsicht muss transparent sein. Es muss uns jede Information zugänglich sein. Leider haben sich da der Landtag und der Nationalrat als zuständige Gesetzgeber keinen Millimeter bewegt. Und wir bekommen noch immer keine Einsicht.“
Sie fordert Reform des Pflegegesetzes
Konkret hofft Hagenauer nun auf eine Reform des Salzburger Pflegegesetzes, damit künftig auch die Stadt alle Informationen über Zustände in privaten Pflegeheimen erhalte. Ein erstes Gespräch mit Ex-LHstv. Schellhorns designierter Nachfolgerin Martina Berthold (Grüne) habe sie dazu bereits geführt, sagt Sozialstadträtin Hagenauer.