Mann leert Inhalt eines Mistkübels in einen Müllwagen
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Magistrat: Debatte um Zulagen-System

Beim Salzburger Magistrat sorgt die Neubewertung der Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen von 700 Bediensteten durch das Finanzamt weiter für Debatten. Die Entscheidung, ausgerechnet Zulagen kleiner Verdiener zu besteuern, stößt auf Unverständnis.

Bürgermeister und Personalvertreter wollen finanzielle Einbußen abwenden. Magistratsbedienstete, die in der Pflege, bei der Feuerwehr, der Müllabfuhr, im Straßenbau oder bei den Stadtgärten arbeiten, sowie die Bergputzer und Totengräber erhalten Schmutz-, Erschwernis- oder Gefahrenzulagen, die bis zu 360 Euro pro Monat steuerfrei sind.

Nach der Lohnsteuerprüfung für die Jahre 2015 bis 2019 muss die Stadt Salzburg nun pro Jahr jeweils 170.000 Euro nachzahlen, weil das Finanzamt etwa die Gefahrenzulage für Feuerwehrmänner als nicht mehr gerechtfertigt ansieht. Die Gefahr würde bei deren Arbeit nicht überwiegen, so die Begründung.

Erschwerniszulage in Pflege soll eingeschränkt werden

Auch Bediensteten, die im Recyclinghof Bauschutt, Abfall und andere Altstoffe entgegennehmen und sortieren, werde die Schmutzzulage nicht anerkannt. Bei der Müllabfuhr sollen zwar Müllaufleger weiterhin die gesamte Zulage erhalten, die Lenker der Müllwägen jedoch nur noch teilweise. Auch in der Pflege könne die Erschwerniszulage nur noch für jene Mitarbeiter berücksichtigt werden, die unmittelbar an pflegebedürftigen Menschen arbeiten.

Weil die Entscheidung der Finanz bis zu 150 Euro weniger Nettolohn pro Mitarbeiter bedeutet und Arbeitskräfte in diesen Berufen sehr gesucht sind, will der Magistrat diesen Verdienstausfall nun künftig anderweitig ersetzen.