Gerd Schneider
ORF/wildbild
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Politik

Aus für Garagenprojekt: Analyse von Gerd Schneider

Das Aus für die geplante Erweiterung der Mönchsberggarage in Salzburg nach der Bürgerbefragung vom Sonntag wirft Fragen auf. Wie geht es mit anderen Großprojekten weiter? Ist die geplante U-Bahn überhaupt noch umsetzbar, ohne vorher die Bürger befragt zu haben?

Gerd Schneider, Chefredakteur im ORF Salzburg, analysiert:

"Für Bürgermeister Harald Preuner war die Angelegenheit am Sonntagabend im TV-Interview des ORF klar. Der Garagenausbau sei auch politisch tot. Fast 21.000 Gegner haben dafür gesorgt, dass ein Projekt – in dem fast drei Millionen Euro Planungsgeld stecken, und das rechtlich abgesegnet ist – nicht umgesetzt wird. Auch das ist eine Realität, die nicht wegzuwischen ist.

Kaum sind die Jubelschreie der Ausbaugegner verhallt, steht schon nächstes Ungemach ins Haus – die geplante U-Bahn. Geschäftsleute an der geplanten Trasse nahe dem Bahnhof fühlen sich von den Planern schlecht bis gar nicht informiert, um nicht zu sagen übergangen.

Spätestens seit Bekanntwerden dieser Kritik ist klar, dass bei diesem Großprojekt der kommende Protest erst ganz am Anfang steht. Was können Politiker aus der Mönchsberg-Garagengeschichte mitnehmen? Die Bevölkerung will mitreden, wenn es um wichtige Projekte für ihre Stadt geht. Also erst fragen, dann entscheiden, das spart im Zweifelsfall hohe Kosten und aufwändige Verfahren."