Seit Beginn der Pandemie haben allein in Salzburg rund 10.000 Firmen Kurzarbeitsanträge gestellt. Bisher hat es 22 Anzeigen wegen Betrugsverdachts gegeben, zwei Verfahren wurden eingestellt. Bleiben 20 echte Fälle. Für das Salzburger Arbeitsmarktservice AMS eine verhältnismäßig geringe Zahl – aber: der finanzielle Schaden der ist doch beträchtlich. Die 20 verdächtigen Firmen sollen demnach rund 3,2 Millionen Euro an Kurzarbeitshilfen zu unrecht kassiert haben.
Corona-Kurzarbeitsbetrug
Corona-Kurzarbeitsbetrug
Kurzarbeit angemeldet, 100 Prozent kassiert
Die Masche ist dabei immer ähnlich, wie in jenem Fall, in dem die Salzburger Staatsanwaltschaft jetzt Anklage erhoben hat: Zwei Flachgauer Geschäftsleute sollen ihre Mitarbeiter zwar zur Kurzarbeit angemeldet haben – sie dann aber trotzdem 100 Prozent arbeiten haben lassen. Die zu unrecht kassierten Förderungen belaufen sich allein in diesem Fall auf rund 100.000 Euro.
Geschäftsleute beschuldigten sich gegenseitig
Aufgedeckt wurde der Fall, weil die beiden Geschäftsleute sich zerstritten und dann gegenseitig beschuldigt haben. Laut AMS seien derartige, oft anonyme Anzeigen aus dem Umfeld der betroffenen Firmen selbst ein wichtiges Mittel, um Betrugsfälle aufzurollen. Diese Anzeigen kommen meist von Geschäftspartnern, Konkurrenten oder unzufriedenen Mitarbeitern, heißt es vom AMS. Aber auch die Unterlagen von Gesundheitskasse und Finanzamt würden Hinweise liefern. Zeitdruck haben die Behörden bei ihren Ermittlungen übrigens nicht: die Delikte verjähren erst nach 30 Jahren.
Bereits CoV-Kurzarbeit-Betrüger verurteilt
Zuletzt ist vergangenen Herbst ein Logistikunternehmer wegen eines Kurzarbeitsbetrugs zu neun Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Er hatte zu Unrecht mehr als 30.000 Euro CoV-Hilfen bezogen – Betrug mit Kurzarbeitsgeld: Unternehmer verurteilt (salzburg.ORF.at; 3.11.2021)