In Bayern löste die Blockabfertigungsankündigung des Salzburger Verkehrslandesrates Stefan Schnöll (ÖVP) Ärger aus, der bayerische Verkehrsminister drohte mit einem EU-Vertragsverletzungsverfahren. Am Donnerstag kamen der Salzburger Verkehrslandesrat und der Berchtesgadener Landrat Bernhard Kern mit Salzburger und bayerischen Bürgermeistern zusammen.
Weiterhin kein Verständnis in Bayern
Dabei machten die Nachbarn aus Deutschland erneut klar, dass es kein Verständnis für die angedachte Blockabfertigung im Sommerreiseverkehr beim Walserberg haben. Das Ziel auf Salzburger Seite ist, dass mit einer Blockabfertigung zur Reisezeit weniger Autos zeitgleich durch das Bundesland rollen.
Salzburg: „Wenn möglich, wird es umgesetzt“
„Die Blockabfertigung stößt in Bayern nicht auf Begeisterung, das ist mir völlig klar. Es ist auch in unseren Gefilden nicht ganz friktionsfrei, es gibt auch Kritik aus Wals (Flachgau). Wir müssen uns die Sache sehr genau ansehen, damit wir dann auch keinen Ausweichverkehr auf den Landesstraßen haben. Es ist keine Horuck-Aktion, es wird jetzt geprüft und wenn es machbar ist, wird es umgesetzt“, sagt Schnöll. Für Salzburg sei sie Blockabfertigung eine Notmaßnahme.
Bayern lässt nun prüfen
Der Berchtesgadener Landrat Bernhard Kern (CSU) will im Interessenskonflikt die technischen und juristischen Prüfungen abwarten. Dann werden wir es auch in einem bayerischen und Salzburger Dialog erneut besprechen. Es war das erste Verkehrsgespräch und weitere werden folgen", kündigte Kern an.
Die Gespräche seien jedenfalls sehr konstruktiv, heißt es von beiden Seiten: In zahlreichen Punkten sei man einer Meinung, zum Beispiel, dass gemeinsame Forderungen der Grenzregion auch im bayerischen Staatsministerium Gehör finden sollen. Die Regierung in München entsandte zum Termin am Donnerstag eine Vertreterin des bayerischen Verkehrsministers.